Fussball-Weltmeisterschaft 2006: Sicherheits-Kooperation mit DeutschlandBern - Bundesrat genehmigt gemeinsame Absichtserklärung Zur Bewältigung sicherheitsrelevanter Fragen vor und während der Fussball-WM 2006 wird die Schweiz mit Deutschland eng zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat eine entsprechende Absichtserklärung genehmigt, die auf Anregung der deutschen Behörden erstellt wurde. Beide Seiten äussern darin Ihre Entschlossenheit, die Sicherheits-Kooperation gezielt und anlassbezogen zu verstärken. Der Bundesrat ermächtigte Bundesrat Christoph Blocher, den Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), die Absichtserklärung mit dem deutschen Bundesminister des Innern, Wolfgang Schäuble, zu unterzeichnen. Gemäss der Absichtserklärung soll die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz vor und während der Fussball-WM in folgenden Bereichen intensiviert werden:
* Entsendung von Sicherheitskräften auf Ersuchen;
Ähnliche Absichtserklärungen will Deutschland auch mit andern Staaten unterzeichnen. Ziel ist es, eine friedliche und sichere Durchführung der Fussball-WM zu gewährleisten. Die Erklärungen schaffen keine neue Rechtsgrundlage, sondern ergänzen bestehende bilaterale und multilaterale Abkommen.
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Bekämpfung von Gewalt an Sportanlässen Verordnung mit Massnahmen gegen Hooligans in VernehmlassungBern - Die Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (BWIS I), die in der Frühjahrssession 2006 vom Parlament beschlossen wurden, werden auf Verordnungsstufe umgesetzt. Um volle Transparenz zu schaffen und um Zeit zu gewinnen, hat der Bundesrat noch während der laufenden Referendumsfrist einen Verordnungsentwurf in die Vernehmlassung geschickt, der die geplanten Massnahmen des Bundes konkretisiert. Zur Vernehmlassung sind die Kantone eingeladen. Sie sind massgeblich für den Vollzug verantwortlich und haben nun bis zum 29. Mai 2006 Zeit, Stellung zu nehmen. Im Zentrum der Massnahmen zur Bekämpfung des Hooliganismus steht die zentrale Erfassung von Daten notorischer Gewalttäter bei Sportveranstaltungen in einer nationalen Hooligandatenbank. Diese Datenbank soll vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im Bundesamt für Polizei geführt werden. Die massgeblich für den Vollzug der Massnahmen zuständigen Kantone und die Grenzbehörden sollen einen online-Zugang erhalten. Die neuen präventiven Massnahmen (Rayonverbot, Ausreisebeschränkung, Meldeauflage, Polizeigewahrsam) sollen zudem verhindern, dass sich Personen anlässlich von Sportveranstaltungen gewalttätig verhalten. Der Begriff wird im Verordnungsentwurf konkretisiert. Demnach gelten Straftaten wie Tötungsdelikte, Körperverletzung, Raufhandel oder Sachbeschädigung als gewalttätiges Verhalten gemäss dem Strafgesetzbuch.
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Ein Fussballfest für die Schweiz: Die Host Cities sind bereit, für die EURO 2008 an die finanzielleBasel - Unter dem Motto “Auf zur EURO 2008” präsentierten am Dienstag, 14. März 2006, im Stade de Suisse die vier schweizerischen Austragungsorte der Fussball Europameisterschaft 2008 Basel, Bern, Genf und Zürich den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern ihre Vision eines Fussballfestes für die ganze Schweiz. Gemeinsam müssen Bund, Kantone, Austragungsorte und Fussballverband dafür sorgen, dass die einmalige Chance für die Schweiz, sich als perfekte und beispielhafte Gastgeberin zu präsentieren, nicht verpasst wird. Die Host Cities sind bereit, dafür an die finanzielle Schmerzgrenze zu gehen. Sie brauchen aber die Unterstützung der übrigen involvierten Partner, der UEFA, des Fussballverbands, des Bundes und der Kantone. Die Vertreter der vier Austragungsorte Basel (Regierungsrat Christoph Eymann, BS, Regierungsrat Urs Wüthrich, BL), Bern (Stadtpräsident Alexander Tschäppät), Genf (Staatsrat Mark Muller) und Zürich (Stadtpräsident Elmar Ledergerber) und weitere Repräsentanten empfingen die eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter dem Motto “Auf zur Fussball-Europameisterschaft 2008”. Die Einladung erfolgte gemeinsam mit Stadt und Kanton Bern im Rahmen ihres traditionellen Jahrestreffens mit den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Die vier Host Cities präsentierten dabei ihre Vision einer Fussball-Europameisterschaft, die das Zusammengehörigkeitsgefühl der Schweizer Bevölkerung über alle regionalen, kulturellen und sozialen Schranken hinweg stärken soll. Das ganze Land soll sich mit diesem einzigartigen Grossereignis identifizieren und daran teilhaben. Die Schweiz soll sich Europa und der Welt als offene, freundliche und in allen Belangen kompetente Gastgeberin präsentieren und sich dadurch international nachhaltig positionieren. Die Chance für die Schweiz, sich in einem vorteilhaften Licht zu zeigen, ist einmalig. Die Host Cities wollen diese Chance unbedingt nutzen. Sie verstehen sich als nationale Schaufenster, bieten eine Plattform und wollen mit der einheimischen Bevölkerung und mit den Besucherinnen und Besuchern aus aller Welt ein völkerverbindendes Fussballfest feiern. Dieses Ziel verfolgen die Host Cities bereits seit einiger Zeit gemeinsam und in sehr enger Zusammenarbeit. |
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Sicherheit UEFA EURO 2008 - Gesamtheit der Kantone beteiligt sich solidarisch an KostenBern - Die Kantonsregierungen sehen vor, einen Teil der Sicherheitskosten für die UEFA EURO 2008 solidarisch unter den Kantonen aufzuteilen. Die heutige Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat eine entsprechende Absichtserklärung verabschiedet. Gleichzeitig erwarten die Kantonsregierungen, dass der Veranstalter (SFV und UEFA EURO 2008 SA) einen finanziellen Beitrag an die Aufwendungen der öffentlichen Hand für die UEFA EURO 2008 leistet. Zur Vernehmlassung über das neue Spitalfinanzierungsmodell der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat sich die Plenarversammlung für ein koordiniertes Vorgehen der Kantonsregierungen ausgesprochen. Bund, Kantone und Host Cities (Basel, Bern, Genf und Zürich) arbeiten bei der Vorbereitung und Durchführung der UEFA EURO 2008 eng und gut abgestimmt zusammen. Ein zentraler Punkt sind die Beiträge und Leistungen der öffentlichen Hand für die UEFA EURO 2008. Bereits gut abgestützt und in der Planung sehr konkret sind die Sicherheit und deren Kosten. Sie basieren auf den schweizerischen Erfahrungen aus Länder- und Champions League-Spielen sowie den Vorgaben der UEFA. Berücksichtigt sind auch die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Sicherheitsmassnahmen für internationale Grossanlässe. Gestützt auf erste Schätzungen der Gesamtkosten der öffentlichen Hand haben sich die Kantonsregierungen an der heutigen Plenarversammlung der KdK bereit erklärt, den vorgesehenen Polizeieinsatz zugunsten der UEFA EURO 2008 in der Form eines unentgeltlichen Personaleinsatzes solidarisch unter den Kantonen aufzuteilen. Gleichzeitig sind die Kantonsregierungen klar der Auffassung, dass der Veranstalter (SFV und UEFA EURO 2008 SA) einen finanziellen Beitrag an die Aufwendungen der öffentlichen Hand zu leisten hat. KVG-Revision: Spitalfinanzierung Am 20. September 2005 ist der Ständerat auf eine Vorlage für ein neues Spitalfinanzierungsmodell eingetreten. Gleichzeitig hat er das Geschäft an die zuständige Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit zurückgewiesen mit dem Auftrag, bei den Kantonen eine Vernehmlassung durchzuführen. Die heutige Plenarversammlung hat beschlossen, dass die Kantonsregierungen zu dieser Vernehmlassung eine gemeinsame Stellungnahme erarbeiten. Die konsolidierte Haltung der Kantone soll bis Mitte November 2005 vorliegen, sodass der Ständerat seine Beratungen noch in dieser Wintersession fortsetzen kann. Die KdK legt in diesem Geschäft grossen Wert auf einen konstruktiven Austausch mit dem Ständerat. Präsidiumswechsel vom Tessin in die Zentralschweiz. Auf Ende Jahr wird Staatsrat Luigi Pedrazzini (TI) das Präsidium der KdK nach vierjähriger erfolgreicher Amtszeit abgeben. Die Plenarversammlung hat heute Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ) zum Nachfolger gewählt. Damit wird ab 2006 erstmals ein Vertreter der Zentralschweiz an der Spitze der KdK stehen. Herausgeber: KdK - Konferenz der Kantonsregierungen |
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Medienmitteilung im Auftrage des Erzeihungsdepartements Basel-Stadt, Ressort SportIm Hinblick auf die Fussball-Europameisterschaften 2008, welche in der Schweiz und in Österreich stattfinden, haben die Schweizer Austragungsorte Basel, Bern, Genf und Zürich im St. Jakob-Park eine Infotagung durchgeführt. In den Voten der Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen wurde deutlich, welche Chancen sich durch die EURO 08 den Austragungsstädten bietet. Internationale Referenten aus bisherigen EM- und WM-Austragungsorten haben bei dieser Gelegenheit von ihren Erfahrungen berichtet, während Vertreter des Schweiz. Fussballverbandes und der UEFA ihre ersten Vorstellungen einer Zusammenarbeit präzisierten. Der offene Dialog zwischen den verschiedenen Partnerinnen und Partnern liess sowohl Raum für kritische Fragen, als auch – in besonderem Masse – für eine äusserst positive Grundstimmung. Zum Abschluss der Tagung haben die HostCities einen “Letter of Internet” verabschiedet und beschlossen, die weiteren Arbeiten gemeinsam voranzutreiben EURO 2008 Letter of Internet der Schweizer HostCities - Die Schweizer Austragungsorte der EURO 08 Basel, Bern, Genf und Zürich (HostCities) präsentieren sich während der Vorbereitung und Durchführung des Turniers als fortschrittliche und weltoffene Städte mit hoher Lebensqualität. Als verlässliche Partner des Fussballverbandes und der UEFA wirken die HostCities gemeinsam mit Bund, Kantonen und weiteren Beteiligten darauf hin, dass für faire Spiele ein konfliktfreier, von Gastfreundschaft und gemeinsamem Erleben geprägter Rahmen zur Verfügung steht. Die HostCities tragen dazu bei, dass die EURO 08 ein Erfolg wird. Die HostCities organisieren während des Turniers EURO 08 ein Rahmenprogramm, welches durch Festveranstaltungen und Aktivitäten die positive Grundstimmung der gesamten städtischen Bevölkerung wie auch der Besucherinnen und Besucher der Spiele fördert. Die Bevölkerung und die Gäste geniessen ein unvergessliches Erlebnis. Die HostCities räumen während des Turniers EURO 08 der Sicherheit wie auch den Sicherheitsanliegen der gesamten städtischen Bevölkerung und der Gäste hohe Priorität ein. Mit einer leistungsfähigen Infrastruktur sorgen sie für einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Herausgeber: Stadtpolizei Zürich, Infostelle |
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