Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz
«Sicherheit EURO 2008»: Für die Polizei hat die EURO schon begonnenDie Planungs- und Vorbereitungsarbeiten der Polizeikorps der Host Cities, aber auch aller übrigen Kantons- und Stadtpolizeien hinsichtlich der EURO 2008 sind abgeschlossen. Nun treten die Sicherheitskräfte in die operative Phase. Auch hier gilt für alle Blaulicht- und weiteren Organisationen im Bereich Sicherheit die Erfolgsstrategie Kooperation. Durch die für den Juni erlassene Feriensperre wird für die Bevölkerung ab sofort eine verstärkte Polizeipräsenz wahrnehmbar sein. Die Sicherheitskräfte der Schweiz – 26 Kantons- und über 100 Gemeindepolizeien, die Polizeiorgane des Bundes und die in vielen Dingen Unterstützung leistende Armee – haben sich minutiös auf die EURO 2008 vorbereitet. Gemeinsam mit ihren nationalen und internationalen Partnern haben sie ein starkes und anpassungsfähiges Sicherheitsnetz geknüpft. Dabei sind die Sicherheit und der Komfort der Gäste der EURO 2008 das Ziel all ihrer Massnahmen. In diesem Sinne fühlen auch sie sich in erster Linie als Gastgeber. Für diesen Komfort und die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung und aller Gäste wird die Polizei bereits vor der EURO 2008 verstärkt präsent sein. „Für uns hat die EURO schon begonnen“, sagt Beat Hensler, Präsident der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS). Durch die für den EURO-Monat erlassene Ferien- und Freitagesperre für fast alle Polizistinnen und Polizisten in der Schweiz werde mehr Polizei wahrnehmbar sein als üblich. Wie dies im «Nationalen Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008» festgelegt ist, bleiben die üblichen Verantwortlichkeiten auch beim Einsatz zu Gunsten der EURO 2008 vollends gewahrt. Dies gilt auch für die Informationsführung. Ansprechpartner für die Medien sind die jeweils für den Sicherheitseinsatz verantwortlichen Organisationen.
Das Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 sieht seine Aufgabe abgeschlossen. Es hat seine koordinierende Funktion im Vorfeld zur EURO 2008 wahrgenommen und geht nun in den Nationalen Koordinationsstab (nakos.ch) über, der während der EURO 2008 interdisziplinäre und strukturenübergreifende Aspekte und Problemstellungen koordiniert. In die Arbeiten dieses Stabes sind sämtliche relevanten Sicherheitsorganisationen von Austragungsorten, Kantonen und Bund sowie situativ weitere Partner involviert. Sämtliche Organisationen stützen sich auf das schweizerische Lagebild, das vom Police Information and Coordination Center (PICC) im Bundesamt für Polizei aufbereitet wird.
In dieser Absicht geben wir Ihnen ein paar Informationen an die Hand, die Ihnen bei einer Berichterstattung über die Sicherheitsmassnahmen zu Gunsten der EURO 2008 von Nutzen sein könnten:
• Das Dokument «Frequently Asked Questions» mit Antworten auf 55 Fragen zur Sicherheit: http://www.switzerland.com/files/?id=7588
Für Rückfragen: Kdt. Beat Hensler, Präsident der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS), Tel. 041 248 80 01
Anita Panzer, Mediensprecherin Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand EURO 2008, Tel. 079 303 99 82
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Sicherheit EURO 2008: Projektleitung empfiehlt GefährderansprachenDas Teilprojekt Sicherheit der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 empfiehlt den Mitgliedern der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS), im Hinblick auf die EURO 2008 so genannte Gefährderansprachen durchzuführen. Zu diesem Zweck unterbreitet Teilprojektleiter Martin Jäggi den Kommandanten eine schriftliche Empfehlung mit einem konkreten Vorgehensvorschlag. Im Vorfeld der Fussballweltmeisterschaft 2006 hat die deutsche Polizei in grossem Umfang so genannte Gefährderansprachen durchgeführt: Potentielle Gefahrenverursacher oder Gewalttäter wurden zu Hause, am Arbeitsplatz oder auf der Polizeiwache angesprochen. Bei dieser Gelegenheit wurden die Personen mit der Tatsache konfrontiert, dass ihnen die Polizei im Zusammenhang mit der WM ein Gewaltdelikt zutraut, dass sie deswegen genau beobachtet würden und dass sie im Falle von Gewaltakten mit Konsequenzen zu rechnen hätten. Die Polizei wie auch die Veranstalter waren und sind sich einig, dass diese Gefährder¬ansprachen erfolgreich, vom Aufwand her verhältnismässig und durchaus notwendig waren. Aus diesem Grund hat sich auch das Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 mit dem Thema der Gefährderansprache auseinandergesetzt und diese als Erfolg versprechende, präventive Massnahme zur Verhinderung von Gewalt anlässlich der bevorstehenden Fussballeuropameisterschaft eingestuft. Unterstützt wird das Teilprojekt Sicherheit in dieser Ansicht auch vom Dienst für Analyse und Prävention. Dieser gab seinerseits in einem Kreisschreiben vom 12. März 2008 den Mitgliedern der KKPKS eine Empfehlung zur Durchführung von Gefährderansprachen ab, die sich primär auf bestehendes kantonales Polizeirecht stützen können. Inzwischen konnten Bedenken des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten im Rahmen von Gesprächen zerstreut und eine detaillierte Vorgehensweise festgelegt werden, die das Teilprojekt Sicherheit der KKPKS in ihrem Schreiben nun nahelegt. In Bezug auf einen Grossteil der potentiellen Gewalttäter genügt demnach eine schriftliche “Ansprache”. Bei bestimmten Personen – schätzungsweise zehn bis 15 Prozent der Betroffenen – ist ein Vier-Augen-Gespräch sinnvoll. Hier wird eine schriftliche Einladung auf die zuständige Polizeistelle empfohlen. Leistet der Adressat der Einladung nicht Folge, ergeht eine erneute Einladung zum Gespräch – verbunden mit der Ankündigung, dass bei erneutem Stillschweigen versucht werde, auf anderem Weg in Kontakt zu treten (z.B. mit Besuch zu Hause oder am Arbeitsplatz). Erst wenn auch diese zweite Aufforderung ihre Wirkung verfehlt, wird die Gefährder¬ansprache bei der Person zu Hause oder an deren Arbeitsplatz durchgeführt. Der Entscheid, ob Gefährderansprachen durchgeführt werden oder nicht, obliegt den jeweiligen Kantonen. Deutschland gedenkt im Vorfeld der EURO 2008 – sozusagen für die Sicherheit in der Schweiz – seinerseits Gefährderansprachen durchzuführen. Für Rückfragen:
Anita Panzer
Nationales Sicherheitskonzept unter: http://www.switzerland.com/files/?id=836
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Jahreskonferenz der Schweizerischen Polizeikommandanten 12./13. September 2007Luzern - Die Schweizer Polizeikommandanten haben sich an ihrer Jahrestagung erneut einstimmig für einen gemeinsamen interkantonalen Polizeieinsatz zur Bewältigung der EURO 08 ausgesprochen. Jeder Kanton wird so viele Polizeikräfte wie möglich zur Verfügung stellen. Diese werden entsprechend ausgebildet. Dies wurde am vergangenen Donnerstag in Bern an der Jahreskonferenz der Schweizerischen Polizeikommandanten beschlossen. Zudem haben die Polizeikommandanten die Wichtigkeit der SOKO Rebecca und deren Weiterführung bestätigt. Unter der Leitung ihres Präsidenten, Kdt Beat Hensler, LU, haben die Kommandanten der schweizerischen Polizeikorps der Kantone und der Städte Bern und Zürich im Stade de Suisse in Bern ihre Jahreskonferenz durchgeführt. Dabei sind neben im Wesentlichen folgende Geschäfte behandelt worden:
Gemeinsamer Einsatz und Ausbildung für die EURO 08
Zentralstelle Hooliganismus
Weiterführung der SOKO Rebecca
Herausgeber: KKPKS |
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