Sachthema
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Vereinbarung über verrechenbare Leistungen zur Sicherheit und Konzept “Standortmarketing” genehmigtMagglingen - Der politische Ausschuss der Gesamtprojektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008TM hat an seiner heutigen Sitzung die Vereinbarung, wie die Leistungen gemäss Parlamentsbeschluss vom 22. Juni 2006 im Bereich Sicherheit abgerechnet werden, genehmigt. Ebenfalls genehmigt wurde das Konzept “Standortmarketing”. Genehmigt wurde vom politischen Ausschuss in seiner heutigen Sitzung in Bern die Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sowie den vier Austragungsorten der Euro 2008 über die verrechenbaren Leistungen im Bereich Sicherheit gemäss Parlamentsbeschluss vom 22. Juni 2006. Damals wurde zugunsten der vier Austragungsorte Basel, Bern, Genf und Zürich ein Gesamtbetrag von höchstens 10,5 Millionen Franken für die mit der Organisation der Sicherheit betrauten Gemeinwesen gesprochen. Dieser Betrag dient ausschliesslich zur Deckung der Mehrkosten der Euro 2008 im Sicherheitsbereich. Die 10,5 Millionen Franken bilden ein Kostendach. Verrechenbar sind Mehrkosten, die für Unterkunft, Verpflegung, Ausbildung und Schulung der Einsatzkräfte sowie Feuerwehr, zivile Sanitätsdienste und Zivilschutz in Zusammenhang mit der Durchführung der Euro 2008 anfallen werden.
Gutgeheissen wurde vom politischen Ausschuss ebenfalls das Konzept “Standortmarketing” (Teilprojekt 03) für die Euro 2008. Die offizielle Schweiz sowie sämtliche involvierte Bundesorganisationen werden unter einem einheitlichen Erscheinungsbild - eingeschlossen Marke, Slogan und Marketingplattform - mindestens für die Jahre 2007 bis 2009 auftreten. Darauf haben sich das seco, Präsenz Schweiz (PRS), Standort Schweiz und Standort Kantone,
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Jahrestreffen der Armeechefs von Deutschland, Österreich und der SchweizBern - Am 16. und 17. Oktober 2006 findet das alljährliche Treffen der drei Armeeschefs der deutschsprachigen Alpenländer turnusgemäss in der Schweiz statt. Letztes Jahr fand dieses Treffen in Ulm, das Jahr zuvor in Salzburg statt. Der Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, und der Chef des Generalstabes des österreichischen Bundesheeres, General Roland Ertl, sind Gäste von Korpskommandant Christophe Keckeis, Chef der Schweizer Armee. Das Treffen und die Delegationsgespräche finden in der Region Neuenburg - Bielersee statt. Dabei ist ein Meinungsaustausch unter anderem zu folgenden Themen vorgesehen Streitkräftereformen, Erfahrungen von Streitkräften im Unterstützungseinsatz von sportlichen Grossereignissen (Fussball WM 2006), Erfahrungen im Auslandeinsatz und Erfahrungen des Bundesheeres anlässlich der EU-Präsidentschaft Österreichs geplant. Am Dienstagnachmittag besuchen die drei Armeechefs die trinationale Katastrophenübung “RHEINTAL 06”, die vom 16. bis 19. Oktober 2006 in der Ostschweiz stattfindet.
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Umfassender Informationsaustausch Schweiz - Österreich im Hinblick auf die UEFA EURO 2008Magglingen - Im Rahmen des Länderspiels Österreich - Schweiz vom 11. Oktober 2006 trafen sich die verantwortlichen der Projektorganisation öffentliche Hand UEFA EURO 2008 unter Führung von Heinz Palme (Österreich) und Matthias Remund (Schweiz) in Innsbruck. Im Zentrum des Treffens stand ein umfassender Informationsaustausch bezüglich der Vorbereitungsarbeiten in den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur, Verkehr, Standortmarketing und Landeswerbung. Nächster Fixpunkt im Rahmen der gemeinsamen Vorbereitungsarbeiten ist ein Workshop am 8. und 9. November 2006 in Wien mit dem OK-Vizepräsidenten der FIFA WM 2006 in Deutschland, Wolfgang Niersbach, als Hauptreferenten.
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Assistenzdienst der Armee zu Gunsten der Fussball-Europameisterschaft 2008Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft und den Entwurf zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung der zivilen Behörden anlässlich der Fussball-Europameisterschaft 2008 (UEFA EURO 2008) gutgeheissen. Vom 2. bis 28. Juni 2008 sollen maximal 15 000 Armeeangehörige den zivilen Behörden an den vier Austragungsorten Basel, Bern, Genf und Zürich zur Verfügung stehen. Der Assistenzdienst muss vom Parlament genehmigt werden. Mit dieser Botschaft tritt der Bundesrat im Zusammenhang mit der UEFA EURO 2008 zum dritten Mal vor das Parlament. War es in den Botschaften vom 27. Februar 2002 und vom 9. Dezember 2005 vorwiegend um finanzielle Unterstützung gegangen, geht es nun darum, die zivilen Behörden mit Mitteln der Armee zu unterstützen. Bereits in den zwei früheren Botschaften wurde davon ausgegangen, dass die zivilen Behörden mit Leistungen der Armee unterstützt werden. Die Gesuche der Kantone mit den Austragungsorten Basel, Bern, Genf und Zürich liegen nun vor. Auf Grund der Planungsfristen (Dienstleistungsplan) seitens der Armee haben aber bereits im vergangenen Jahr erste Absprachen zwischen den zivilen Polizeibehörden der Austragungsorte und der Armee über Art und Umfang der von der Armee zu erbringenden Leistungen stattgefunden. Daraus ergab sich ein Leistungskatalog, der als Grundlage für die Planung des Assistenzdienstes diente. Viele Fragen sind noch offen. Zum Beispiel weiss man heute noch nicht, wer sich für die EM 2008 qualifizieren wird und welche Mannschaften wo gegeneinander spielen werden; die Auslosung der Spiele findet am 1. Dezember 2007 statt. Damit aber bereits jetzt die Dienstleistungspläne für 2008 erstellt werden können, sind die Polizeibehörden bei ihren Gesuchen von einer bestmöglichen Unterstützung durch die Armee ausgegangen, was nicht heisst, dass diese dann auch tatsächlich im vollen Umfang beansprucht wird. Aufgeboten werden nach heutigem Planungsstand elf Bataillone oder Abteilungen aus den Bereichen Führungsunterstützung, Radar, Richtstrahl¬verbindungen, Übermittlung und elektronische Kriegführung, drei Infanteriebataillone und zwei Logistikbataillone. Dazu kommen acht Kompanien aus den Bereichen Sanität, Transport und Verkehr, militärische Sicherheit und Hundeführer, Kommandostäbe der Territorialregionen 1, 2 und 4 sowie Lufttransportmittel. Das ergibt nach heutigem Aufgebot einen Totalbestand von rund 13 900 Armeeangehörigen. Der Truppeneinsatz fällt je nach Spieltag, Austragungsort und Truppenkörper zeitlich gestaffelt aus, so dass sich der Maximalbestand über die Dauer des Turniers aufteilt. In den Truppenkörpern mit Querschnittsfunktionen (z.B. Führungsunterstützung) sind ebenfalls interne Ablösungen zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit über die gesamte Turnierdauer eingerechnet. Der Maximalbestand ist somit nach heutiger Planung zu keiner Zeit in vollem Umfang gleichzeitig im Einsatz.
Einsatz von Aufklärungsmitteln
Personenschutz
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Erfolgreiche Zusammenarbeit im Polizeibereich mit Deutschlandi>Bern - Die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz soll weiter intensiviert werden. An einem bilateralen Arbeitstreffen in Berlin besprachen Delegationen beider Länder am Montag die neuesten Entwicklungen im Bereich der Polizeikooperation. Schwerpunkt waren dabei der kürzlich umgesetzte, automatisierte Austausch von Fahrzeug- und Halterdaten, die Erfahrungen bei den gemeinsamen Einsätzen an der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 sowie das weitere Vorgehen zur Erleichterung der Rechtshilfe bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten. An der Sitzung nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamtes für Polizei (fedpol), der Grenzkantone sowie des Grenzwachtkorps teil. Die alltägliche Zusammenarbeit im Grenzbereich und zwischen den Zentralstellen funktioniert problemlos. In ausgewählten Bereichen soll die Zusammenarbeit aber intensiviert werden. Dabei soll namentlich die Kooperation bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten, speziell bei der Vollstreckung von Bussen im Partnerstaat, erleichtert werden. Positiv fällt auch die Bilanz der Zusammenarbeit vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland aus. Dazu gehört die Entsendung schweizerischer Sicherheitskräfte, die Intensivierung des gegenseitigen Informationsaustausches, die Zusammenarbeit bei der Beobachtung oder Begleitung von Hooligans, die gegenseitige Information über Entscheide zur Einreiseverweigerung, die Verstärkung der Rechtshilfezusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Die während der Fussball-WM gemachten Erfahrungen fliessen auch in die laufende Planung der EURO 08 ein. Anlässlich der periodisch stattfindenden Arbeitstreffen zur Evaluation des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages wird jeweils auch die aktuelle Entwicklung in Europa diskutiert. Namentlich im Hinblick auf die Inkraftsetzung des Schengener Assoziierungsabkommens in der Schweiz ist der gegenseitige Informationsaustausch wichtig. Der Vertrag Polizei- und Grenzschutzorganen ist die Basis für eine intensive und effiziente Zusammenarbeit, namentlich bei Grossanlässen aber auch bei alltäglichen Einsätzen wie gemeinsamen grenzüberschreitenden Grosskontrollen.
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Bundesrat Blocher an Innenministertreffen in VaduzBern - Gespräche über Polizei- und Sicherheitszusammenarbeit Bundesrat Christoph Blocher hat in Vaduz an einem zweitägigen Treffen mit den Innenministern des Fürstentums Liechtenstein, Österreichs und Deutschlands teilgenommen. Das Treffen unter dem Motto “Vier Länder - Ein gemeinsamer Sicherheitsraum” fand auf Einladung des Fürstentums Liechtenstein statt. Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, der Regierungsrat für Inneres des Fürstentums Liechtenstein, Martin Meyer, die Innenministerin von Österreich, Liese Prokop und der Innenminister Deutschlands, Wolfgang Schäuble, sprachen über die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den Nachbarstaaten und die Integration der Schweiz und Liechtenstein in die Schengener Sicherheitszusammenarbeit. Dabei betonten sie die gut funktionierende Polizeizusammenarbeit auf der Basis der bestehenden Kooperationsverträge. Von der Schengener Sicherheitszusammenarbeit erwarten die Minister eine weitere Vertiefung der bestehenden Kooperation sowie insbesondere eine effizientere Fahndungszusammenarbeit durch den Anschluss der Schweiz und Liechtenstein an das Schengener Informationssystem SIS II. Die Innenminister tauschten zudem Erfahrungen im Bereich der Integration von Ausländerinnen und Ausländern aus und erörterten die zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre. Bei dieser Gelegenheit informierte Bundesrat Blocher seine Kollegin und Kollegen über die bevorstehende Abstimmung vom 24. September 2006 über das neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG). Die Sicherheit bei Grossanlässen wie der vergangenen Fussball-weltmeisterschaft 2006 in Deutschland sowie der kommenden Europaweltmeisterschaft in der Schweiz und Österreich kam ebenfalls zu Sprache. Österreich und die Schweiz werden die Erfahrungen Deutschlands in die Vorbereitungen für die UEFA EURO 2008 einfliessen lassen. Ministerin Prokop und Bundesrat Blocher orientierten ihrerseits über den Planungsstand für die UEFA EURO 2008. Sie betonten dabei die gute Zusammenarbeit und die wichtige Abstimmung in Sicherheitsbelangen zwischen den Organisatoren der EURO 2008. Im Anschluss an das Treffen wurden die vier Minister zudem vom Liechtensteinischen Regierungschef Otmar Hasler und von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein empfangen.
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Bundesrat Samuel Schmid reist im Rahmen der Fussball-WM nach DeutschlandBern - Der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Samuel Schmid, wird am kommenden Donnerstag und Freitag, 22./23. Juni 2006, in Deutschland weilen. Vorgesehen ist unter anderem ein Treffen mit der Schweizer Fussball Nationalmannschaft und der Besuch des Spiels Schweiz gegen Südkorea. Im Weiteren wird sich Bundesrat Schmid im Hinblick auf die UEFA EURO 2008 vor Ort über die Sicherheitsfragen rund um die WM in Deutschland ins Bild setzen. Bundesrat Samuel Schmid wird am kommenden Donnerstagabend nach Hannover reisen, um die Schweizer Fussball Nationalmannschaft zu treffen und ihr die Glückwünsche der Landesregierung für den weiteren Verlauf der Fussball-WM zu überbringen. Am Freitag wird Bundesrat Samuel Schmid der Landesregierung von Niedersachsen und dem Oberbürgermeister von Hannover einen Besuch abstatten. Bei dieser Gelegenheit wird das WM-Organisationskomitee der Stadt Hannover Bundesrat Schmid und seine Delegation über die getroffenen Massnahmen in den Bereichen Sicherheit sowie Fan- und Besucherbetreuung orientieren. Zum Abschluss der Reise wird Sportminister Schmid live beim dritten und letzten Gruppenspiel der Schweizer Fussball Nationalmannschaft gegen Südkorea mitfiebern.
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Schweizer Sicherheitskräfte für WM 2006: Unterstützung des deutschen SicherheitsdispositivsBern - Die deutschen Sicherheitskräfte können während der Fussball-WM auf Unterstützung aus der Schweiz zählen. Gut 50 Schweizer Polizisten, Bahnpolizisten und Grenzwächter kommen auf Ersuchen der Verantwortlichen in Deutschland an verschiedenen Orten mit unterschiedlichen Aufträgen zum Einsatz. Diese Einsätze und gezielte Besuche werden wertvolle Erkenntnisse bringen, mit denen das Sicherheitskonzept für die EURO 2008 verfeinert wird. Mit dem Unterstützungs-Einsatz wird eine schweizerisch-deutsche Absichtserklärung in die Tat umgesetzt, die Anfang Mai unterzeichnet wurde. Gemeinsam mit den deutschen Verantwortlichen wurde in der Zwischenzeit geklärt, welche Einsätze wo nötig und möglich sind. Zum Einsatz kommen Angehörige verschiedener Polizeikorps, der Bahnpolizei, des Grenzwachtkorps (GWK) und des Bundesamtes für Polizei (fedpol).
Lage- und Operationszentrale in Bern
Der Schweizer Polizeiattaché in Deutschland wird für die Dauer der WM beim Bundeskriminalamt als Verbindungsbeamter eingesetzt. Weitere Verbindungsbeamte werden bei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) in Neuss stationiert, dem Pendant zur Schweizer Zentralstelle Hooliganismus (SZH), sowie bei der deutschen Bundespolizei (früher: Bundesgrenzschutz) in München. Zudem ist eine enge Zusammenarbeit mit der Schweizer Botschaft in Berlin und den Generalkonsulaten sowie mit dem schweizerischen Fussballverband sichergestellt.
Begleitung von Sonderzügen
Bis zum Ausscheiden der Schweiz unterstützen schweizerische szenekundige Beamte in Zivil, so genannte Spotter, die deutschen Kollegen. Rund um die Spieltage der Schweizer Mannschaft werden in Stadien, an Bahnhöfen und an Flughäfen auch uniformierte Beamte des Grenzwachtkorps und der Polizei präsent sein, Seite an Seite mit den deutschen Kollegen. Punktuell werden auch ausserhalb von Stadien, Bahnhöfen und Flughäfen uniformierte Beamte aus der Schweiz zum Einsatz kommen, ebenso spezialisierte Taschendiebstahlfahnder in Zivil. Die Tatsache, dass die WM 2006 in unmittelbarer Nähe der Schweiz stattfindet, bietet den Schweizer Sicherheitskräften zudem die Chance, als Beobachter mit gezielten Besuchen Einblick in die Arbeit der deutschen Kollegen zu nehmen. Die Erfahrungen, die bei diesen Besuchen und bei den Einsätzen anfallen, werden direkt in die Vorbereitungen für die EURO 2008 einfliessen, die entsprechenden Planungen können verfeinert werden. Hinweise und wichtige Informationen der Schweizerischen Vertretungen in Deutschland unter: http://www.eda.admin.ch/germany_all/de/home/worldcup.html
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Fussball-Weltmeisterschaft 2006: Sicherheits-Kooperation mit DeutschlandBern - Bundesrat genehmigt gemeinsame Absichtserklärung Zur Bewältigung sicherheitsrelevanter Fragen vor und während der Fussball-WM 2006 wird die Schweiz mit Deutschland eng zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat eine entsprechende Absichtserklärung genehmigt, die auf Anregung der deutschen Behörden erstellt wurde. Beide Seiten äussern darin Ihre Entschlossenheit, die Sicherheits-Kooperation gezielt und anlassbezogen zu verstärken. Der Bundesrat ermächtigte Bundesrat Christoph Blocher, den Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), die Absichtserklärung mit dem deutschen Bundesminister des Innern, Wolfgang Schäuble, zu unterzeichnen. Gemäss der Absichtserklärung soll die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz vor und während der Fussball-WM in folgenden Bereichen intensiviert werden:
* Entsendung von Sicherheitskräften auf Ersuchen;
Ähnliche Absichtserklärungen will Deutschland auch mit andern Staaten unterzeichnen. Ziel ist es, eine friedliche und sichere Durchführung der Fussball-WM zu gewährleisten. Die Erklärungen schaffen keine neue Rechtsgrundlage, sondern ergänzen bestehende bilaterale und multilaterale Abkommen.
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Bekämpfung von Gewalt an Sportanlässen Verordnung mit Massnahmen gegen Hooligans in VernehmlassungBern - Die Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (BWIS I), die in der Frühjahrssession 2006 vom Parlament beschlossen wurden, werden auf Verordnungsstufe umgesetzt. Um volle Transparenz zu schaffen und um Zeit zu gewinnen, hat der Bundesrat noch während der laufenden Referendumsfrist einen Verordnungsentwurf in die Vernehmlassung geschickt, der die geplanten Massnahmen des Bundes konkretisiert. Zur Vernehmlassung sind die Kantone eingeladen. Sie sind massgeblich für den Vollzug verantwortlich und haben nun bis zum 29. Mai 2006 Zeit, Stellung zu nehmen. Im Zentrum der Massnahmen zur Bekämpfung des Hooliganismus steht die zentrale Erfassung von Daten notorischer Gewalttäter bei Sportveranstaltungen in einer nationalen Hooligandatenbank. Diese Datenbank soll vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP) im Bundesamt für Polizei geführt werden. Die massgeblich für den Vollzug der Massnahmen zuständigen Kantone und die Grenzbehörden sollen einen online-Zugang erhalten. Die neuen präventiven Massnahmen (Rayonverbot, Ausreisebeschränkung, Meldeauflage, Polizeigewahrsam) sollen zudem verhindern, dass sich Personen anlässlich von Sportveranstaltungen gewalttätig verhalten. Der Begriff wird im Verordnungsentwurf konkretisiert. Demnach gelten Straftaten wie Tötungsdelikte, Körperverletzung, Raufhandel oder Sachbeschädigung als gewalttätiges Verhalten gemäss dem Strafgesetzbuch.
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Ein Fussballfest für die Schweiz: Die Host Cities sind bereit, für die EURO 2008 an die finanzielleBasel - Unter dem Motto “Auf zur EURO 2008” präsentierten am Dienstag, 14. März 2006, im Stade de Suisse die vier schweizerischen Austragungsorte der Fussball Europameisterschaft 2008 Basel, Bern, Genf und Zürich den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern ihre Vision eines Fussballfestes für die ganze Schweiz. Gemeinsam müssen Bund, Kantone, Austragungsorte und Fussballverband dafür sorgen, dass die einmalige Chance für die Schweiz, sich als perfekte und beispielhafte Gastgeberin zu präsentieren, nicht verpasst wird. Die Host Cities sind bereit, dafür an die finanzielle Schmerzgrenze zu gehen. Sie brauchen aber die Unterstützung der übrigen involvierten Partner, der UEFA, des Fussballverbands, des Bundes und der Kantone. Die Vertreter der vier Austragungsorte Basel (Regierungsrat Christoph Eymann, BS, Regierungsrat Urs Wüthrich, BL), Bern (Stadtpräsident Alexander Tschäppät), Genf (Staatsrat Mark Muller) und Zürich (Stadtpräsident Elmar Ledergerber) und weitere Repräsentanten empfingen die eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter dem Motto “Auf zur Fussball-Europameisterschaft 2008”. Die Einladung erfolgte gemeinsam mit Stadt und Kanton Bern im Rahmen ihres traditionellen Jahrestreffens mit den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Die vier Host Cities präsentierten dabei ihre Vision einer Fussball-Europameisterschaft, die das Zusammengehörigkeitsgefühl der Schweizer Bevölkerung über alle regionalen, kulturellen und sozialen Schranken hinweg stärken soll. Das ganze Land soll sich mit diesem einzigartigen Grossereignis identifizieren und daran teilhaben. Die Schweiz soll sich Europa und der Welt als offene, freundliche und in allen Belangen kompetente Gastgeberin präsentieren und sich dadurch international nachhaltig positionieren. Die Chance für die Schweiz, sich in einem vorteilhaften Licht zu zeigen, ist einmalig. Die Host Cities wollen diese Chance unbedingt nutzen. Sie verstehen sich als nationale Schaufenster, bieten eine Plattform und wollen mit der einheimischen Bevölkerung und mit den Besucherinnen und Besuchern aus aller Welt ein völkerverbindendes Fussballfest feiern. Dieses Ziel verfolgen die Host Cities bereits seit einiger Zeit gemeinsam und in sehr enger Zusammenarbeit. |
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Sicherheit UEFA EURO 2008 - Gesamtheit der Kantone beteiligt sich solidarisch an KostenBern - Die Kantonsregierungen sehen vor, einen Teil der Sicherheitskosten für die UEFA EURO 2008 solidarisch unter den Kantonen aufzuteilen. Die heutige Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat eine entsprechende Absichtserklärung verabschiedet. Gleichzeitig erwarten die Kantonsregierungen, dass der Veranstalter (SFV und UEFA EURO 2008 SA) einen finanziellen Beitrag an die Aufwendungen der öffentlichen Hand für die UEFA EURO 2008 leistet. Zur Vernehmlassung über das neue Spitalfinanzierungsmodell der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat sich die Plenarversammlung für ein koordiniertes Vorgehen der Kantonsregierungen ausgesprochen. Bund, Kantone und Host Cities (Basel, Bern, Genf und Zürich) arbeiten bei der Vorbereitung und Durchführung der UEFA EURO 2008 eng und gut abgestimmt zusammen. Ein zentraler Punkt sind die Beiträge und Leistungen der öffentlichen Hand für die UEFA EURO 2008. Bereits gut abgestützt und in der Planung sehr konkret sind die Sicherheit und deren Kosten. Sie basieren auf den schweizerischen Erfahrungen aus Länder- und Champions League-Spielen sowie den Vorgaben der UEFA. Berücksichtigt sind auch die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Sicherheitsmassnahmen für internationale Grossanlässe. Gestützt auf erste Schätzungen der Gesamtkosten der öffentlichen Hand haben sich die Kantonsregierungen an der heutigen Plenarversammlung der KdK bereit erklärt, den vorgesehenen Polizeieinsatz zugunsten der UEFA EURO 2008 in der Form eines unentgeltlichen Personaleinsatzes solidarisch unter den Kantonen aufzuteilen. Gleichzeitig sind die Kantonsregierungen klar der Auffassung, dass der Veranstalter (SFV und UEFA EURO 2008 SA) einen finanziellen Beitrag an die Aufwendungen der öffentlichen Hand zu leisten hat. KVG-Revision: Spitalfinanzierung Am 20. September 2005 ist der Ständerat auf eine Vorlage für ein neues Spitalfinanzierungsmodell eingetreten. Gleichzeitig hat er das Geschäft an die zuständige Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit zurückgewiesen mit dem Auftrag, bei den Kantonen eine Vernehmlassung durchzuführen. Die heutige Plenarversammlung hat beschlossen, dass die Kantonsregierungen zu dieser Vernehmlassung eine gemeinsame Stellungnahme erarbeiten. Die konsolidierte Haltung der Kantone soll bis Mitte November 2005 vorliegen, sodass der Ständerat seine Beratungen noch in dieser Wintersession fortsetzen kann. Die KdK legt in diesem Geschäft grossen Wert auf einen konstruktiven Austausch mit dem Ständerat. Präsidiumswechsel vom Tessin in die Zentralschweiz. Auf Ende Jahr wird Staatsrat Luigi Pedrazzini (TI) das Präsidium der KdK nach vierjähriger erfolgreicher Amtszeit abgeben. Die Plenarversammlung hat heute Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ) zum Nachfolger gewählt. Damit wird ab 2006 erstmals ein Vertreter der Zentralschweiz an der Spitze der KdK stehen. Herausgeber: KdK - Konferenz der Kantonsregierungen |
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Medienmitteilung im Auftrage des Erzeihungsdepartements Basel-Stadt, Ressort SportIm Hinblick auf die Fussball-Europameisterschaften 2008, welche in der Schweiz und in Österreich stattfinden, haben die Schweizer Austragungsorte Basel, Bern, Genf und Zürich im St. Jakob-Park eine Infotagung durchgeführt. In den Voten der Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen wurde deutlich, welche Chancen sich durch die EURO 08 den Austragungsstädten bietet. Internationale Referenten aus bisherigen EM- und WM-Austragungsorten haben bei dieser Gelegenheit von ihren Erfahrungen berichtet, während Vertreter des Schweiz. Fussballverbandes und der UEFA ihre ersten Vorstellungen einer Zusammenarbeit präzisierten. Der offene Dialog zwischen den verschiedenen Partnerinnen und Partnern liess sowohl Raum für kritische Fragen, als auch – in besonderem Masse – für eine äusserst positive Grundstimmung. Zum Abschluss der Tagung haben die HostCities einen “Letter of Internet” verabschiedet und beschlossen, die weiteren Arbeiten gemeinsam voranzutreiben EURO 2008 Letter of Internet der Schweizer HostCities - Die Schweizer Austragungsorte der EURO 08 Basel, Bern, Genf und Zürich (HostCities) präsentieren sich während der Vorbereitung und Durchführung des Turniers als fortschrittliche und weltoffene Städte mit hoher Lebensqualität. Als verlässliche Partner des Fussballverbandes und der UEFA wirken die HostCities gemeinsam mit Bund, Kantonen und weiteren Beteiligten darauf hin, dass für faire Spiele ein konfliktfreier, von Gastfreundschaft und gemeinsamem Erleben geprägter Rahmen zur Verfügung steht. Die HostCities tragen dazu bei, dass die EURO 08 ein Erfolg wird. Die HostCities organisieren während des Turniers EURO 08 ein Rahmenprogramm, welches durch Festveranstaltungen und Aktivitäten die positive Grundstimmung der gesamten städtischen Bevölkerung wie auch der Besucherinnen und Besucher der Spiele fördert. Die Bevölkerung und die Gäste geniessen ein unvergessliches Erlebnis. Die HostCities räumen während des Turniers EURO 08 der Sicherheit wie auch den Sicherheitsanliegen der gesamten städtischen Bevölkerung und der Gäste hohe Priorität ein. Mit einer leistungsfähigen Infrastruktur sorgen sie für einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung. Herausgeber: Stadtpolizei Zürich, Infostelle |
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