Österreich
Österreich-Schweiz - gemeinsames Visum für die Europameisterschaft 2008Bern - Während der Europameisterschaft 2008 kann ein eigenes “EURO 2008-Visum” beantragt werden, das für Österreich und die Schweiz gemeinsam gilt. Als Service für die Besucherinnen und Besucher der Europameisterschaft informieren die österreichischen Außen- und Innenministerien und die schweizerische Migrationsbehörde ab heute auf ihren Webseiten über die Einreisemöglichkeiten zur EURO 2008 Die EURO 2008 findet vom 7. bis 29. Juni 2008 in Österreich und der Schweiz statt. Es werden bis zu 5 Millionen Fußballfans erwartet, die dieses Großereignis entweder als Zuschauer direkt in den Fußballstadien oder auf Großleinwänden in den Fanzonen mitverfolgen möchten. Die Behörden beider Länder haben alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um den Gästen aus aller Welt die Einreise und den Aufenthalt durch ein effizientes und serviceorientiertes Verfahren zu erleichtern. Für die Dauer der Europameisterschaft ist ein vereinfachtes Einreiseverfahren vorgesehen. Österreichische Vertretungsbehörden im Ausland werden speziell gekennzeichnete „EURO 2008-Visa” ausstellen, die neben der Gültigkeit für den Schengen Raum auch zur Einreise in die Schweiz und in das Fürstentum Liechtenstein berechtigen.
Das „Euro 2008-Visum”
Informationen über Einreisevoraussetzungen für das „EURO 2008-Visum” sind auf der Webseite des Österreichischen Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten abrufbar (http://www.bmeia.gv.at). In vielen Staaten, in denen Österreich keine eigene Vertretungsbehörde besitzt, wird Österreich in Visaangelegenheiten durch einen Schengener Partnerstaat vertreten. Die Botschaften der Partnerstaaten können jedoch nur Visa für den Schengenraum und keine „Euro 2008-Visa” erteilen. In diesem Fall wird für die Einreise in die Schweiz zusätzlich auch ein Schweizer Visum benötigt. Informationen über Visa für die Schweiz und Einreisevoraussetzungen sind auf den Webseiten des Schweizerischen Bundesamts für Migration zu finden (http://www.bfm.admin.ch). Werden auf einer schweizerischen Vertretung Anträge für Visa eingereicht, die für den Besuch von Spielen der EURO 2008 in der Schweiz und Österreich gelten sollen, so werden die Antragsteller an die österreichischen Behörden verwiesen. Aufgrund der zu erwartenden Antragslage wird empfohlen, die Anträge rechtzeitig - daher spätestens 4 Wochen vor Reiseantritt - zu stellen. Alleine die Vorlage einer Eintrittskarte für ein EURO-Spiel begründet keinen Anspruch auf die Erteilung eines Visums.
Wer benötigt ein Visum?
Inhaber von Aufenthaltstiteln eines Schengener Vertragsstaates benötigen kein Visum für den Besuch der EURO 2008. Falls nur Veranstaltungen der EURO 2008 in der Schweiz besucht werden, wird lediglich ein Schweizer Visum benötigt. Kein Visum benötigen Inhaber eines schweizerischen Aufenthaltstitels, wenn sie während der Dauer ihres Transits durch Österreich in die Schweiz (längstens 5 Tage) ein EM-Spiel besuchen. Allerdings benötigen in der Schweiz lebende Drittausländer - auch bei vorhandenem schweizerischem Aufenthaltstitel - ein Visum, wenn sie für den Besuch eines EM-Spiels aus der Schweiz nach Österreich ein- und danach wieder in die Schweiz rückreisen wollen.
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Internationale Konferenz der Sicherheitsverantwortlichen der Host CitiesZürich - Am 11. und 12. Oktober 2007 tagten in Zürich die Sicherheitsverantwortlichen der Host Cities in Österreich und der Schweiz. Ziel der Konferenz war die gegenseitige Orientierung über den aktuellen Stand der Planung und Vorbereitungen sowie der Austausch der bisherigen Erkenntnisse. Die Vertreter der acht Host Cities konnten sich davon überzeugen, dass die Konzepte aufeinander abgestimmt und die Vorbereitungen auf einem guten Stand sind. Österreich wie die Schweiz wollen den Besuchern der EURO 08 die gleichen Voraussetzungen bieten, im Bereich Sicherheit sollen die gleichen Regeln und Bedingungen gelten. In beiden Ländern spreche man die selbe Sprache, und zwar auch im übertragenen Sinne, so Philipp Hotzenköcherle, Kommandant der Stadtpolizei Zürich, in seinen Ausführungen. Auch Burghard Vouk, Leiter Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Salzburg, hält fest, “Die Konferenz zeigte, dass wir trotz grundsätzlich unterschiedlicher Strukturen in der Einsatzführung sowie in den Einsatz- und Führungsstäben übereinstimmend planen. Das erleichtert die Arbeit und die Zusammenarbeit.” // “Die Vorbereitungen sind überall auf Kurs. Die geplanten Sicherheitsmassnahmen sind diskret, verhältnismässig sowie wirksam und geeignet, einen wesentlichen Beitrag zu einem friedlichen freundlichen Fussballfest zu leisten”, ist Martin Jäggi, Projektleiter Teilprojekt Sicherheit EURO 08, überzeugt. Alle acht Austragungsorte werden nach der 3-D-Strategie (Dialog, Deeskalation, Durchgreifen) vorgehen. Alle Sicherheitsverantwortlichen planen einen in erster Linie friedlichen Polizeieinsatz, machten jedoch klar, dass sie gewillt sind, konsequent gegen Gewalt vorzugehen. // Die acht Host Cities sehen sich ähnlichen Herausforderungen gegenüber. Die Fanzonen sind mitten in den Stadtzentren vorgesehen, die auch ohne EURO 08 bereits sehr belebt sind. Diese Ballung und eine zumeist sehr dichte Bebauung werden die Einsatzkräfte fordern. Darüber hinaus wird der Einsatz über drei Wochen dauern und das Alltagsgeschäft muss ebenfalls bewältigt werden. “Da in der ganzen Schweiz gleichzeitig Veranstaltungen durchgeführt werden, sind die polizeilichen Mittel immer gebunden”, erörterte Monica Bonfanti, Kommandantin der Kantonspolizei Genf. Sie ist jedoch überzeugt, dass die Planung gut koordiniert ist, der Zeitplan stimmt und die notwendigen gesetzlichen Grundlagen vorhanden sind, um kompromisslos gegen Gewalt vorzugehen. “Es wäre blauäugig, wenn man denkt, es komme zu keinerlei Gewaltausbrüchen. Aber darauf werden wir uns vorbereiten”, so auch Stefan Blättler, Kommandant der Kantonspolizei Bern. // Sowohl die österreichischen als auch die schweizerischen Sicherheitsverantwortlichen messen der Vernetzung und der engen internationalen Kooperation mit den teilnehmenden Ländern grosses Gewicht bei. Alle Host Cities werden auch Verbindungsleute aus den teilnehmenden Ländern sowie Szenekenner im Einsatz haben. // Die Konferenz zeigte, dass sich alle Sicherheitsverantwortlichen der acht Host Cities intensiv auf die grosse Herausforderung, die es zu meistern gilt, vorbereiten und sich darauf freuen einen Beitrag an ein friedliches Fussballfest in Sicherheit zu leisten. Herausgeber: Stadtpolizei Zürich, Infostelle |
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Bundesrat Blocher an Innenministertreffen in WeimarWeimar - Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, hat in Weimar an einem zweitägigen Treffen mit den Innenministern Deutschlands und Österreichs sowie der Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen sicherheitspolitische Themen wie Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität. Bundesrat Christoph Blocher, der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble, der österreichische Innenminister Günther Platter sowie Rita Kieber-Beck,
Bundesrat Blocher und Minister Platter unterzeichneten in Weimar ein Abkommen, das ein vereinfachtes Einreiseverfahren für die EURO 08 vorsieht. Nach heutiger Rechtslage müssten visumspflichtige Besucher und Teilnehmer separate Visa für die Schweiz (einschliesslich des Fürstentums Liechtenstein) und Österreich beantragen, wenn sie beide Austragungsländer besuchen möchten. Für die Dauer der Fussball-Europameisterschaft braucht eine visumspflichtige Person nur ein von Österreich für die EURO 08 ausgestelltes Visum, mit dem auch in die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein eingereist werden kann. Diese Visa werden von der Schweiz aber nur anerkannt, wenn eine vorgängige Kontrolle in den schweizerischen Ausländer-, Fahndungs- und Asylverfahrensregistern ergeben hat, dass in der Schweiz und Liechtenstein keine Fernhaltegründe bestehen. Aufgrund dieser Kontrolle werden sie
Die Innenminister tauschten zudem Erfahrungen im Bereich der Integration aus und erörterten dabei die wichtigsten Herausforderungen. In diesem Zusammenhang orientierte der EJPD-Vorsteher, dass der Bundesrat am 22. August 2007 einen umfassenden Bericht mit einem Massnahmenplan zur Integrationsförderung verabschiedet hat. Bundesrat Blocher führte dabei aus, dass die Kenntnisse einer Landessprache sowie der Zugang zu einer Erwerbstätigkeit zentrale Voraussetzungen für eine gelungene Integration sind. Bundesrat Blocher orientierte seine Amtskollegen darüber, dass der Bundesrat die Schengen/Dublin-Abkommen rasch umsetzen will. Deshalb habe er sich im Mai 2007 für die Beteiligung an der Übergangslösung des Schengener Informationssystems (SISone4all) entschieden. Die Minister haben sich zudem über den Vertrag von Prüm (grenzüberschreitender Austausch und Abgleich von DNA-, Fingerabdruck- und Halterdaten) ausgetauscht, den Deutschland und Österreich unterzeichnet haben. Das Bundesamt für Polizei prüft, ob und in welcher Form eine Beteiligung an diesem Vertrag sinnvoll ist. Das Ministertreffen zwischen Deutschland, Österreich, dem Fürstentum Liechtenstein sowie der Schweiz findet jedes Jahr statt. Es dient dem regelmässigen Austausch vorab sicherheitspolitischer Fragen. Dem Rotationsprinzip zufolge wird die Schweiz das nächste Treffen organisieren.
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Gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich bekräftigtBern - Bundesrat Christoph Blocher und Bundesminister Günther Platter haben bei ihrem heutigen Treffen in Bern die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich bekräftigt. Während des rund einstündigen Arbeitsgesprächs wurden aber auch Möglichkeiten zur Intensivierung ausgelotet. Bundesrat Blocher und sein österreichischer Amtskollege waren sich einig, dass die Zusammenarbeit im Polizei-, Grenz- und Migrationsbereich zwischen den beiden Ländern gut und reibungslos funktioniert. Beide gaben ihrer Zuversicht Ausdruck, dass sich diese bereits eingespielte Zusammenarbeit auch anlässlich der Fussballeuropameisterschaft im kommenden Jahr bewähren werde. Bundesminister Platter besichtigte denn auch vor dem eigentlichen Treffen das Bundeslagezentrum, welches mit dem “Police Information Coodination Center” (PICC) während der EURO 08 ein zentrales Element der polizeilichen Zusammenarbeit Schweiz-Österreich auf Schweizer Seite beheimaten wird. Betreffend Beitritt der Schweiz zu Schengen/Dublin informierte Bundesrat Blocher über den derzeitigen Stand der Dinge. Dennoch kamen während des einstündigen Arbeitsgespräches auch Möglichkeiten zur weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit zur Sprache. So präsentierte Bundesminister Platter die ersten Erfahrungen Österreichs beim grenzüberschreitenden automatisierten Abgleich von DNA-, Fingerabdrücken und Halterdaten und lud die Schweiz dazu ein, sich an dieser Kooperation zu beteiligen. Bundesrat Blocher sicherte zu, diese Möglichkeiten genau zu prüfen.
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