Bern
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EURO 08: Armee bietet den Soldaten Masernimpfung anBern, 28.05.2008 - In der Schweiz steigt die Zahl der Masern-Erkrankungen seit 2006 an. Mit dem Angebot einer kostenlosen und freiwilligen Impfung für die Truppen im EURO 08-Einsatz will die Armee in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit dazu beitragen, das Ansteckungsrisiko bei Massenveranstaltungen zu verringern und so die Truppe zu schützen. Die Armee will einen Beitrag zur Eindämmung der Masernerkrankungen in der Schweiz leisten. Sie bietet den Armeeangehörigen, die im Zusammenhang mit der Fussball-Europameisterschaft UEFA EURO 2008 einen Einsatz leisten, eine freiwillige und kostenlose Impfung an. Empfohlen wird die Impfung für Armeeangehörige, die als Kind keine bestätigte Masernerkrankung durchgemacht haben oder im Impfausweis keinen Eintrag über zwei erfolgte Impfungen gegen Masern oder Masern-Mumps-Röteln (MMR) aufweisen. Mit der Impfung wird schon nach wenigen Tagen ein Schutz vor Masern von rund 95 Prozent erreicht. Für einen maximalen Schutz kann nach mindestens einem Monat eine zweite Impfung privat durchgeführt werden. Die Truppenkommandanten werden die Einrückenden im Rahmen des Armeeeinsatzes zu Gunsten der UEFA EURO 2008 über die Möglichkeit der freiwilligen und kostenlosen Masernimpfung orientieren. Die medizinische Notwendigkeit einer Impfung wird durch den Truppenarzt auf Grund der (zivilen) Impfausweise und eines kurzen Gesprächs mit den Armeeangehörigen festgelegt. Die Impfung erfolgt dezentral in den Krankenabteilungen und Ambulatorien der Armee. Für die nicht im EURO-08-Einsatz stehenden Truppen und die Stellungspflichtigen wird ein Impfangebot je nach Entwicklung der Masernsituation geprüft.
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EURO 08: Papiermühlestrasse wegen Übung Steilpass 08 gesperrtpkb. Am kommenden Mittwoch, 28. Mai 2008, bleibt die Papiermühlestrasse, zwischen Guisanplatz und Parking Stade de Suisse von 09.45 Uhr bis 13.00 Uhr gesperrt. Der Zugang zum Einkaufszentrum ist gewährleistet. Am Mittwoch, 28. Mai 2008, führen die Blaulichtorganisationen eine gross angelegte Einsatzübung im Stade de Suisse durch. Dabei soll im Hinblick auf die bevorstehende EURO 08 das Zusammenspiel von Polizei, Sanität, Feuerwehr und weiterer, in die Sicherheitsorganisation eingebundener Kräfte getestet werden.
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Betrieb von Festhalte- und Warteräumen in Bernpkb. Die Kantonspolizei Bern wird anlässlich der Fussballeuropameisterschaft EURO 08 zwei so genannte Festhalte- und Warteräume betreiben. Damit wird sichergestellt, dass bei Festnahmen grösserer Personengruppen genügend polizeiliche Warteplätze inklusive der damit zusammenhängenden Infrastruktur und Logistik zur Verfügung stehen. Mit Blick auf die der Host City Bern zugelosten Mannschaften (Frankreich, Italien, Holland und Rumänien) und deren Fanpotential geht die Kantonspolizei Bern davon aus, dass die EURO 08 der Stadt Bern spannende, gut besuchte Spiele in einer insgesamt friedlichen Atmosphäre bringen wird. Trotz dieser grundsätzlich positiv ausfallenden Lageeinschätzung wäre es jedoch ein Versäumnis, nicht auch den Fall zu planen, dass die Festnahme von grösseren Personengruppen erforderlich wird. Dies drängt sich nach Ansicht der Kantonspolizei Bern auch mit Blick auf die Erfahrungen während der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland auf. So kam es insbesondere bei Zwischenfällen mit Hooligans in Köln und Stuttgart zu zahlreichen Festnahmen. Als rechtliche Grundlagen für solche Festnahmen dienen sowohl das kantonale Polizeigesetz als auch das kantonale Strafverfahren. Die beiden Gesetze ergänzen sich bezüglich des Anwendungsbereichs: Während das Polizeigesetz namentlich polizeiliches Einschreiten zur Abwehr von Gefahren ermöglicht, stellt das Strafverfahren die rechtlichen Grundlagen bereit, um bei dringendem Verdacht auf ein strafbares Verhalten zu handeln. Zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung einer sehr grossen Anzahl festgenommener Personen baut die Kantonspolizei Bern die hierfür benötigte Infrastruktur und Logistik jeweils speziell auf. Dies ist auch im Zusammenhang mit der EURO 08 der Fall. Dabei geht es insbesondere um die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Durchsuchung, Unterbringung (Warteräume) und die Befragung der festgenommenen Personen. Um die benötigten Kapazitäten bereitstellen zu können, werden die Warteräume mittels Gittermodulen erstellt, wie sie beispielsweise auch anlässlich der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland zum Einsatz gekommen sind. Einer dieser Festhalte- und Warteräume wird im Ausbildungszentrum Ittigen der Kantonspolizei erstellt. Ein zweiter steht als Reserve in der Polizeihauptwache Neufeld in Bern zur Verfügung.
Die ausreichende sanitarische Betreuung der festgenommenen Personen ist jederzeit gewährleistet. Zudem wurde aufgrund der aussergewöhnlichen Ausgangslage ein besonderes Augenmerk auf eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der Justiz und der Fremdenpolizei gerichtet. Beide werden während der EURO 08 bei Bedarf im Festhalte- und Warteraum anwesend sein, so dass nötigenfalls sofort Strafmandate verhängt und / oder ausländerrechtliche Massnahmen ergriffen werden können.
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Übung «Steilpass 08» in Bern - EinladungSehr geehrte Damen und Herren Am Mittwoch, 28. Mai 2008, führen die Blaulichtorganisationen im Raum des Stade de Suisse eine gross angelegte Einsatzübung unter der Leitung von Dr. Stefan Blättler, Kommandant der Kantonspolizei Bern, durch. Im Hinblick auf die bevorstehende EURO 08 wird das Zusammenspiel von Polizei, Sanität, Feuerwehr und weiterer in die Sicherheitsorganisation eingebundener Kräfte getestet. Gerne laden wir Sie zu dieser Übung ein und erwarten Sie am
Mittwoch, 28. Mai 2008, um 09.30 Uhr
Nach der Einführung ist ein Rundgang vorgesehen. Um 11.30 Uhr findet eine Medienkonferenz in der Militärkaserne statt. Anschliessend haben Sie die Möglichkeit zum gemeinsamen Mittagessen. Es würde uns freuen, eine Vertreterin oder einen Vertreter Ihres Mediums begrüssen zu dürfen. Aus Gründen der Zulassung in das Stade de Suisse ist eine Anmeldung unter Namensangabe erforderlich. Wir sind Ihnen dankbar für Ihre Anmeldung bis spätestens Montag, 26. Mai 2008 an infostelle@police.be.ch oder Fax 031 / 634 40 39. Besten Dank.
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EURO 08: Eingeschränkter Luftverkehr während den Fussballspielen im Bereich der FussballstadienBern, 16.04.2008 - Der Bundesrat hat am Mittwoch für die in der Schweiz stattfindenden Fussballspiele der EURO 08 beschlossen, aus Sicherheitsüberlegungen den zivilen Flugverkehr im Bereich der Fussballstadien einzuschränken. Flüge des Linien- und Charterverkehrs von und nach den Flugplätzen Basel, Bern, Genf und Zürich sollten aber im vorgesehenen Rahmen stattfinden können. Der Bundesrat hat beschlossen, an den Spieltagen der EURO 08 in der Schweiz den zivilen Flugverkehr einzuschränken. Diese Einschränkung tritt jeweils zwei Stunden vor dem Spielbeginn in Kraft und gilt für einen Zeitraum von sechs Stunden. Die Festlegung der betroffenen Lufträume erfolgt in Abhängigkeit von der konkreten Gefahrenlage. Bestehen keine besonderen Anzeichen einer Gefährdung, gelten die Einschränkungen im Umkreis von 12 nautischen Meilen (ca. 22 km) um den Mittelpunkt der Stadien und bis auf eine Höhe von 10’000 ft/Meer (ca. 3000 m/Meer), mit Ausnahme von Genf, wo die Obergrenze aufgrund der dortigen Luftraumstruktur auf 11’500 ft/Meer (3’500m/Meer) festgelegt wurde. Bei einer kritischeren Einschätzung der Gefährdungssituation kann das VBS die Beschränkungszonen auf ein Gebiet im Umkreis von 25 nautische Meilen (ca. 45 km) um die betroffenen Fussballstadien ausdehnen. Für das Eröffnungsspiel vom 7. Juni 2008 in Basel wurde der Radius angesichts des erhöhten medialen Interesses auf 25 nautische Meilen festgelegt. Die zuständigen Behörden der angrenzenden Staaten haben die Absicht geäussert, in ihrem Hoheitsgebiet ebenfalls entsprechende Massnahmen zu ergreifen. Die Einschränkung für die Zivilluftfahrt bedeutet nicht, dass Flüge in den betroffenen Gebieten generell untersagt sind. Gemäss Artikel 12 der Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit (VWL; SR 748.111.1) kann das Kommando der Luftwaffe Flüge in den betroffenen Gebieten bewilligen und die Bewilligung gegebenenfalls mit Auflagen versehen. Sofern keine besondere Gefährdungssituation vorliegt, ist beabsichtigt, Linien- und Charterflüge von und nach den Flughäfen Basel, Bern, Genf und Zürich sowie Rettungsflüge pauschal zu bewilligen. Bei einer Veränderung der Gefährdungslage müsste diese Vorgehensweise angepasst werden.
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EURO 08: Die sanitätsdienstlichen Vorbereitungen sind praktisch abgeschlossenBern - Am 8. April 2008 hat in Solothurn eine weitere Fachtagung des Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD) stattgefunden. Die über 160 Teilnehmenden wurden über den aktuellen Stand der Vorbereitungen und die Massnahmen im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr an der EURO 08 informiert. Mehr als 160 Fachleute von Kantonen, Akutspitälern, privaten Organisationen sowie der Armee und Bundesstellen nahmen an der Fachtagung des KSD teil, um sich über den Stand der Vorbereitungen und die Massnahmen im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr an der EURO 08 zu informieren. Führungsverantwortliche und Fachexperten aus dem In- und Ausland vermittelten den Teilnehmenden mit aktuellen Referaten wichtige Inputs und Grundlagen für deren eigenen Arbeitsbereich. Der Anlass hatte zum Ziel, den Teilnehmenden den Nutzen und die Nachhaltigkeit von Konzepten und Massnahmen aufzuzeigen, welche zurzeit weit über die EURO 08 hinaus auf Stufe Bund kurz vor dem Abschluss stehen und auf Stufe Kanton teilweise bereits umgesetzt werden. Es sind dies insbesondere:
- das Hospitalisationskonzept EURO 08 Schweiz
Im Rahmen der EURO 08 wurden im Weiteren die sanitätsdienstlichen Konzepte der Host Cities Basel und Zürich sowie das Sanitätskonzept des Kantons Bern und der Sanitätsdienst im Bereich Public Viewing am Beispiel der Stadt Bern vorgestellt. Besondere Höhepunkte bildeten die Ausführungen der Referenten aus Österreich und Deutschland zur Krankenhausalarmplanung und zur präklinischen Versorgung. Der Beauftragte des Bundesrates für den KSD, Dr. med. Gianpiero A. Lupi, hat seine Erwartungen an das Sanitätsdienstliche Koordinationsgremium (SANKO) im Rahmen der UEFA EURO 08 dargelegt. Die Zusammenarbeit mit dem SANKO und diejenige innerhalb des SANKO wird im Rahmen der UEFA EURO 08 erstmals in einem Echteinsatz getestet werden können. Dank der Mitarbeit von zahlreichen Fachleuten aus Kantonen und Bundesstellen und unter der Federführung der Geschäftsstelle KSD ist es gelungen, vor allem im Bereich der ABC-Dekontamination von Personen Massnahmen umzusetzen, die auch über die UEFA EURO 08 hinaus ihre nachhaltige Wirkung haben werden und eine seit langem bestehende Lücke geschlossen haben. Der Beauftragte des Bundesrates für den KSD ist überzeugt, damit und mit der landesweiten Anbindung aller Akutspitäler an das Informations- und Einsatz-System (IES-KSD) zum guten Gelingen der EURO 08 beitragen zu können.
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Polizeiliche Unterstützung durch die Bundesrepublik Deutschland und die Republik FrankreichDer Bundesrat hat das Gesuch der Arbeitsgruppe Gesamtschweizerische Interkantonale Polizeieinsätze bei besonderen Ereignissen (GIP) der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) gutgeheissen. Während der UEFA EURO 2008 werden die Schweizer Polizeikräfte durch Polizeikräfte aus der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Frankreich unterstützt. Die Finanzierung erfolgt über die dafür vorgesehene Kreditreserve von 10 Mio. Franken. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Antrag der KKJPD um Unterstützung durch ausländische Polizeikräfte für den Ordnungsdienst während der EURO 2008 gutgeheissen. Der zusätzliche Bedarf beträgt maximal 5’250 Einsatztage. Davon entfallen 4’500 auf Polizeikräfte aus der Bundesrepublik Deutschland zu Gunsten der Host Citys Basel und Zürich sowie 750 auf Polizeikräfte aus Frankreich zu Gunsten der Host City Genf.
Die schweizerischen Polizeimittel stehen während der Zeit der UEFA EURO 2008 flächendeckend in der Schweiz im Einsatz und sind dadurch praktisch ausgeschöpft. Auf Grund der zusätzlichen Aufgaben während der Zeit der Fussball-EM werden sie daher mit Ordnungsdienstkräften aus der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Frankreich verstärkt. Die Schweiz hat zwar für die Gruppenphase keine Hochrisikospiele zugelost erhalten. Die in der Schweiz spielenden Teams lassen jedoch ein sehr hohes Besucheraufkommen in den Host Citys sowie in den zahlreichen Public Viewings erwarten. Hinzu kommt, dass neben der Schweizer Nationalmannschaft sieben weitere Teams ihren Standort in der Schweiz gewählt haben.
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Internationale Konferenz der Sicherheitsverantwortlichen der Host CitiesZürich - Am 11. und 12. Oktober 2007 tagten in Zürich die Sicherheitsverantwortlichen der Host Cities in Österreich und der Schweiz. Ziel der Konferenz war die gegenseitige Orientierung über den aktuellen Stand der Planung und Vorbereitungen sowie der Austausch der bisherigen Erkenntnisse. Die Vertreter der acht Host Cities konnten sich davon überzeugen, dass die Konzepte aufeinander abgestimmt und die Vorbereitungen auf einem guten Stand sind. Österreich wie die Schweiz wollen den Besuchern der EURO 08 die gleichen Voraussetzungen bieten, im Bereich Sicherheit sollen die gleichen Regeln und Bedingungen gelten. In beiden Ländern spreche man die selbe Sprache, und zwar auch im übertragenen Sinne, so Philipp Hotzenköcherle, Kommandant der Stadtpolizei Zürich, in seinen Ausführungen. Auch Burghard Vouk, Leiter Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Salzburg, hält fest, “Die Konferenz zeigte, dass wir trotz grundsätzlich unterschiedlicher Strukturen in der Einsatzführung sowie in den Einsatz- und Führungsstäben übereinstimmend planen. Das erleichtert die Arbeit und die Zusammenarbeit.” // “Die Vorbereitungen sind überall auf Kurs. Die geplanten Sicherheitsmassnahmen sind diskret, verhältnismässig sowie wirksam und geeignet, einen wesentlichen Beitrag zu einem friedlichen freundlichen Fussballfest zu leisten”, ist Martin Jäggi, Projektleiter Teilprojekt Sicherheit EURO 08, überzeugt. Alle acht Austragungsorte werden nach der 3-D-Strategie (Dialog, Deeskalation, Durchgreifen) vorgehen. Alle Sicherheitsverantwortlichen planen einen in erster Linie friedlichen Polizeieinsatz, machten jedoch klar, dass sie gewillt sind, konsequent gegen Gewalt vorzugehen. // Die acht Host Cities sehen sich ähnlichen Herausforderungen gegenüber. Die Fanzonen sind mitten in den Stadtzentren vorgesehen, die auch ohne EURO 08 bereits sehr belebt sind. Diese Ballung und eine zumeist sehr dichte Bebauung werden die Einsatzkräfte fordern. Darüber hinaus wird der Einsatz über drei Wochen dauern und das Alltagsgeschäft muss ebenfalls bewältigt werden. “Da in der ganzen Schweiz gleichzeitig Veranstaltungen durchgeführt werden, sind die polizeilichen Mittel immer gebunden”, erörterte Monica Bonfanti, Kommandantin der Kantonspolizei Genf. Sie ist jedoch überzeugt, dass die Planung gut koordiniert ist, der Zeitplan stimmt und die notwendigen gesetzlichen Grundlagen vorhanden sind, um kompromisslos gegen Gewalt vorzugehen. “Es wäre blauäugig, wenn man denkt, es komme zu keinerlei Gewaltausbrüchen. Aber darauf werden wir uns vorbereiten”, so auch Stefan Blättler, Kommandant der Kantonspolizei Bern. // Sowohl die österreichischen als auch die schweizerischen Sicherheitsverantwortlichen messen der Vernetzung und der engen internationalen Kooperation mit den teilnehmenden Ländern grosses Gewicht bei. Alle Host Cities werden auch Verbindungsleute aus den teilnehmenden Ländern sowie Szenekenner im Einsatz haben. // Die Konferenz zeigte, dass sich alle Sicherheitsverantwortlichen der acht Host Cities intensiv auf die grosse Herausforderung, die es zu meistern gilt, vorbereiten und sich darauf freuen einen Beitrag an ein friedliches Fussballfest in Sicherheit zu leisten. Herausgeber: Stadtpolizei Zürich, Infostelle |
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Vereinbarung über verrechenbare Leistungen zur Sicherheit und Konzept “Standortmarketing” genehmigtMagglingen - Der politische Ausschuss der Gesamtprojektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008TM hat an seiner heutigen Sitzung die Vereinbarung, wie die Leistungen gemäss Parlamentsbeschluss vom 22. Juni 2006 im Bereich Sicherheit abgerechnet werden, genehmigt. Ebenfalls genehmigt wurde das Konzept “Standortmarketing”. Genehmigt wurde vom politischen Ausschuss in seiner heutigen Sitzung in Bern die Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sowie den vier Austragungsorten der Euro 2008 über die verrechenbaren Leistungen im Bereich Sicherheit gemäss Parlamentsbeschluss vom 22. Juni 2006. Damals wurde zugunsten der vier Austragungsorte Basel, Bern, Genf und Zürich ein Gesamtbetrag von höchstens 10,5 Millionen Franken für die mit der Organisation der Sicherheit betrauten Gemeinwesen gesprochen. Dieser Betrag dient ausschliesslich zur Deckung der Mehrkosten der Euro 2008 im Sicherheitsbereich. Die 10,5 Millionen Franken bilden ein Kostendach. Verrechenbar sind Mehrkosten, die für Unterkunft, Verpflegung, Ausbildung und Schulung der Einsatzkräfte sowie Feuerwehr, zivile Sanitätsdienste und Zivilschutz in Zusammenhang mit der Durchführung der Euro 2008 anfallen werden.
Gutgeheissen wurde vom politischen Ausschuss ebenfalls das Konzept “Standortmarketing” (Teilprojekt 03) für die Euro 2008. Die offizielle Schweiz sowie sämtliche involvierte Bundesorganisationen werden unter einem einheitlichen Erscheinungsbild - eingeschlossen Marke, Slogan und Marketingplattform - mindestens für die Jahre 2007 bis 2009 auftreten. Darauf haben sich das seco, Präsenz Schweiz (PRS), Standort Schweiz und Standort Kantone,
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