Sicherheit an der Grenze
Einreise von tschechischen FansDie Polizeidirektion Freiburg i. Br. (D) teilt mit, dass auf der A 5 / Abschnitt Freiburg - Schweizer Grenze auffallend viele tschechische Fussballfans festzustellen sind, die zum Eröffnungsspiel Schweiz-Tschechien am morgigen Tag anreisen. Der Reiseweg verläuft in der Regel über Nürnberg, dann auf der A 8 nach Karlsruhe und von dort auf der A 5 in Richtung Basel. Es wird damit gerechnet, dass bis am morgigen Abend zum Anpfiff des Eröffnungsspiels der EURO 08 zwischen 8’000 und 10’000 Fans aus Tschechien in die Schweiz einreisen. Die Grenzübertritte erfolgten bis anhin ohne Komplikationen. |
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Das Schweizer Grenzwachtkorps (GWK)Das GWK ist das grösste nationale zivile Sicherheitsorgan der Schweiz... und zugleich der uniformierte und bewaffnete Teil der Eidgenössischen Zollverwaltung, die zum Eidgenössischen Finanzdepartement gehört. Das GWK nimmt Aufgaben aus dem sicherheitspolizeilichen und fiskalischen Bereich wahr. Dazu zählen u.a.: Personen-, Fahrzeug- und Sachfahndung, Betäubungsmittelbekämpfung, Dokumentenfälschungen, fremden-polizeiliche und verkehrspolizeiliche Aufgaben sowie die Erbringung von Zolldienstleistungen und die Schmuggelbekämpfung.
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Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Dienstag 03. Juni 2008 (miz) DER SCHWEIZER ZOLL HEISST ALLE FUSSBALLBEGEISTERTEN BESUCHER HERZLICH WILLKOMMEN: Gewerblicher Warenverkehr - Grundsätzlich gibt es für Warenbeförderungen in Zusammenhang mit der UEFA EURO 2008 keine speziellen Ausnahmeverfahren. D.h. die Zollabfertigung erfolgt mit der bestehenden Infrastruktur und nach den geltenden eingespielten Verfahren. Trotz mehr Ein- und Ausfuhrabfertigungen während der UEFA EURO 2008 bemühen sich die Zollbehörden für eine schnelle Abfertigung. Fragen an den Zoll: Allgemeines EURO 2008: +41 (0)31 322 67 04; Zoll und Fahrzeuge: +41 (0)31 322 59 88. (Quelle: http://www.ezv.admin.ch) ERSTE VIDEOKONFERENZ SICHERHEIT DURCHGEFÜHRT: Der Informationsaustausch zwischen den beiden Austragungsländern Schweiz und Österreich ist ein zentrales Element der Sicherheit zu Gunsten der EURO 2008. Zum einen wird die Lage über die Elektronische Lagedarstellung (ELD) ausgetauscht. Daneben ist aber auch der regelmässige, persönliche Austausch auf Ebene der Projektverantwortlichen für die Sicherheit wichtig. Zu diesem Zweck findet täglich eine Videokonferenz zwischen den beiden Projektleitern Sicherheit EURO 2008 in der Schweiz, Martin Jäggi, und in Österreich, Günther Marek, statt. Heute wurde diese Videokonferenz zwischen den beiden Sicherheitskoordinatoren erstmals durchgeführt (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) ÜBUNG FANZONE GENF: Heute Morgen haben die Genfer Polizeikräfte ihre Vorbereitungen im Hinblick auf die EURO 2008 mit einer letzten Übung abgeschlossen. Den letzten Schliff für das bevorstehende Turnier holten sich die Polizeikräfte anlässlich einer Übung auf dem öffentlichen Platz der Fanzone von Plainpalais und dem Fan-Dorf von Bout-du-Monde. Die Polizeikräfte konnten dabei auf 50 Figuranten zurückgreifen, um auf verschiedenste Gefahren zu reagieren. In der Fanzone von Plainpalais, welche eine Kapazität von 45’000 Personen aufweist, haben die Sicherheitskräfte drei Szenarien geübt: Das Entfernen einer unruhigen Fangruppe oder von Einzelpersonen sowie die Kontrolle einer Risikozone. Der zweite Teil der Übung wurde im Fan-Dorf von Bout-du-Monde durchgeführt. Dort werden mehr als 30’000 feiernde Personen erwartet; mehr als 3’000 Fans werden sich dort möglicherweise einquartieren. An diesem Ort wurden darum besondere Manöver eingeübt, welche auf die Problematik von Camping und von Unterbringungszonen zugeschnitten sind. Lokale, nationale und internationale Medien waren anwesend, um den Übungen beizuwohnen. Das Gelingen der Übung erlaubte es den Genfer Kräften, ihr Können unter Beweis zu stellen. Mit dieser Übung ist nun das letzte der drei Module abgeschlossen. (Quelle: http://www.police.ge.ch) |
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Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Sonntag 01. Juni 2008 (miz) BASLER GRENZWACHE BEREIT: In wenigen Tagen beginnt die EURO 2008 in Basel. Die Grenzwache bildet den ersten Sicherheitsfilter der Schweiz. Die ausländischen Gäste werden als erste nationale Behörde, sei dies im Flug-, Strassen- oder Bahnverkehr, mit Mitarbeitenden der Grenzwache in Kontakt kommen. Die entsprechenden Vorbereitungen an den grossen Strassenübergängen, den zwei Basler Grenzbahnhöfen und am EuroAirport sind termingerecht abgeschlossen worden. (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) EURO 2008 - ANPFIFF FÜR DIE ARMEE: Für gegen 10’000 Armeeangehörige ist am Montag der Anpfiff für den Sicherungs- und Unterstützungseinsatz der Armee zugunsten der UEFA EURO 2008. Nach dem Einrücken beginnt die einsatzbezogene Ausbildung, mit der jeder einzelne Armeedienst-Angehörige (AdA) fit gemacht wird für seinen Einsatz. (Quelle: http://www.news.admin.ch)
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Österreich-Schweiz - gemeinsames Visum für die Europameisterschaft 2008Bern - Während der Europameisterschaft 2008 kann ein eigenes “EURO 2008-Visum” beantragt werden, das für Österreich und die Schweiz gemeinsam gilt. Als Service für die Besucherinnen und Besucher der Europameisterschaft informieren die österreichischen Außen- und Innenministerien und die schweizerische Migrationsbehörde ab heute auf ihren Webseiten über die Einreisemöglichkeiten zur EURO 2008 Die EURO 2008 findet vom 7. bis 29. Juni 2008 in Österreich und der Schweiz statt. Es werden bis zu 5 Millionen Fußballfans erwartet, die dieses Großereignis entweder als Zuschauer direkt in den Fußballstadien oder auf Großleinwänden in den Fanzonen mitverfolgen möchten. Die Behörden beider Länder haben alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um den Gästen aus aller Welt die Einreise und den Aufenthalt durch ein effizientes und serviceorientiertes Verfahren zu erleichtern. Für die Dauer der Europameisterschaft ist ein vereinfachtes Einreiseverfahren vorgesehen. Österreichische Vertretungsbehörden im Ausland werden speziell gekennzeichnete „EURO 2008-Visa” ausstellen, die neben der Gültigkeit für den Schengen Raum auch zur Einreise in die Schweiz und in das Fürstentum Liechtenstein berechtigen.
Das „Euro 2008-Visum”
Informationen über Einreisevoraussetzungen für das „EURO 2008-Visum” sind auf der Webseite des Österreichischen Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten abrufbar (http://www.bmeia.gv.at). In vielen Staaten, in denen Österreich keine eigene Vertretungsbehörde besitzt, wird Österreich in Visaangelegenheiten durch einen Schengener Partnerstaat vertreten. Die Botschaften der Partnerstaaten können jedoch nur Visa für den Schengenraum und keine „Euro 2008-Visa” erteilen. In diesem Fall wird für die Einreise in die Schweiz zusätzlich auch ein Schweizer Visum benötigt. Informationen über Visa für die Schweiz und Einreisevoraussetzungen sind auf den Webseiten des Schweizerischen Bundesamts für Migration zu finden (http://www.bfm.admin.ch). Werden auf einer schweizerischen Vertretung Anträge für Visa eingereicht, die für den Besuch von Spielen der EURO 2008 in der Schweiz und Österreich gelten sollen, so werden die Antragsteller an die österreichischen Behörden verwiesen. Aufgrund der zu erwartenden Antragslage wird empfohlen, die Anträge rechtzeitig - daher spätestens 4 Wochen vor Reiseantritt - zu stellen. Alleine die Vorlage einer Eintrittskarte für ein EURO-Spiel begründet keinen Anspruch auf die Erteilung eines Visums.
Wer benötigt ein Visum?
Inhaber von Aufenthaltstiteln eines Schengener Vertragsstaates benötigen kein Visum für den Besuch der EURO 2008. Falls nur Veranstaltungen der EURO 2008 in der Schweiz besucht werden, wird lediglich ein Schweizer Visum benötigt. Kein Visum benötigen Inhaber eines schweizerischen Aufenthaltstitels, wenn sie während der Dauer ihres Transits durch Österreich in die Schweiz (längstens 5 Tage) ein EM-Spiel besuchen. Allerdings benötigen in der Schweiz lebende Drittausländer - auch bei vorhandenem schweizerischem Aufenthaltstitel - ein Visum, wenn sie für den Besuch eines EM-Spiels aus der Schweiz nach Österreich ein- und danach wieder in die Schweiz rückreisen wollen.
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Zusammenarbeit der Polizei- und Grenzschutzbehörden Schweiz-Deutschland weiterhin positivBern - Die Zusammenarbeit der Polizei- und Grenzschutzbehörden der Schweiz und Deutschlands gestaltet sich weiterhin positiv. Diese Feststellung machten die Delegationen beider Seiten beim diesjährigen Evaluationstreffen in Bern. Am zweitägigen Arbeitstreffen werden auch Weiterentwicklungen auf europäischer Ebene thematisiert. Der schweizerisch-deutsche Polizeivertrag, der seit 1. März 2002 in Kraft ist, wird alljährlich evaluiert und auf mögliche Neuerungen überprüft. An diesen Treffen nehmen jeweils Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamtes für Polizei (fedpol), der Grenzkantone und des Grenzwachtkorps teil. Sie konnten dabei erneut festhalten, dass die Zusammenarbeit sowohl im Grenzbereich wie auch auf Bundesebene problemlos funktioniert. Wichtig ist dies nicht zuletzt im Hinblick auf die EURO 2008, bei der eine besonders enge Zusammenarbeit der Sicherheitskräfte beider Länder nötig ist. Weiterer Diskussionspunkt am Treffen war die bevorstehende Inkraftsetzung des Schengener Assoziierungsabkommens in der Schweiz. Für Sonderlagen wie grenzüberschreitende Geiselnahmen und für den grenzüberschreitenden Einsatz von Luftfahrzeugen sollen nach dem Willen beider Seiten konkrete Konzepte erarbeitet werden. Diskutiert wurden schliesslich auch die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten und eine mögliche Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich des Austausches von DNA- und Fingerabdruckdaten Herausgeber: Bundesamt für Polizei |
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Bundesrat Christoph Blocher trifft Bundesminister Günther PlatterBern - Bundesrat Christoph Blocher trifft am Montag, 4. Juni 2007, in Bern seinen österreichischen Amtskollegen Günther Platter zu einem Arbeitsgespräch. In dessen Zentrum steht die Zusammenarbeit in Polizei-, Grenz- und Migrationsfragen, dies auch mit Blick auf die anstehende, grenzübergreifende Grossveranstaltung EURO 08. Bundesrat Blocher und Bundesminister Platter werden sich auch über den schweizerischen Beitritt zu Schengen/Dublin und die österreichischen Aktivitäten im Bereich des Vertrages von Prüm (grenzüberschreitender Austausch und Abgleich von DNA-, Fingerabdruck- und Halterdaten) unterhalten.
Hinweis an die Redaktionen:
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Erfolgreiche Zusammenarbeit im Polizeibereich mit Deutschlandi>Bern - Die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz soll weiter intensiviert werden. An einem bilateralen Arbeitstreffen in Berlin besprachen Delegationen beider Länder am Montag die neuesten Entwicklungen im Bereich der Polizeikooperation. Schwerpunkt waren dabei der kürzlich umgesetzte, automatisierte Austausch von Fahrzeug- und Halterdaten, die Erfahrungen bei den gemeinsamen Einsätzen an der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 sowie das weitere Vorgehen zur Erleichterung der Rechtshilfe bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten. An der Sitzung nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamtes für Polizei (fedpol), der Grenzkantone sowie des Grenzwachtkorps teil. Die alltägliche Zusammenarbeit im Grenzbereich und zwischen den Zentralstellen funktioniert problemlos. In ausgewählten Bereichen soll die Zusammenarbeit aber intensiviert werden. Dabei soll namentlich die Kooperation bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten, speziell bei der Vollstreckung von Bussen im Partnerstaat, erleichtert werden. Positiv fällt auch die Bilanz der Zusammenarbeit vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland aus. Dazu gehört die Entsendung schweizerischer Sicherheitskräfte, die Intensivierung des gegenseitigen Informationsaustausches, die Zusammenarbeit bei der Beobachtung oder Begleitung von Hooligans, die gegenseitige Information über Entscheide zur Einreiseverweigerung, die Verstärkung der Rechtshilfezusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Die während der Fussball-WM gemachten Erfahrungen fliessen auch in die laufende Planung der EURO 08 ein. Anlässlich der periodisch stattfindenden Arbeitstreffen zur Evaluation des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages wird jeweils auch die aktuelle Entwicklung in Europa diskutiert. Namentlich im Hinblick auf die Inkraftsetzung des Schengener Assoziierungsabkommens in der Schweiz ist der gegenseitige Informationsaustausch wichtig. Der Vertrag Polizei- und Grenzschutzorganen ist die Basis für eine intensive und effiziente Zusammenarbeit, namentlich bei Grossanlässen aber auch bei alltäglichen Einsätzen wie gemeinsamen grenzüberschreitenden Grosskontrollen.
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