Risiko-Fans
Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Freitag 13. Juni 2008 (miz) EURO-BULLETINS ZÜRICH: Kurz vor 01.30 Uhr kam es am Bellevue zwischen einem deutschen Fussballfan und zwei kroatischen Fussballfans zu einer tätlichen Auseinandersetzung. / Kurz vor 03.00 Uhr fiel einer 23-jährigen Schweizerin ihre Baseballmütze in die Limmat. Beim Versuch, die Mütze aus der Limmat zu fischen, stürzte die junge Frau ins Wasser. / Kurz vor der Pause mussten die Sicherheitskräfte einschreiten, weil ein Mann inmitten der zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauer pyrotechnisches Material abgebrannt hatte. Er wurde festgenommen und mit einem Hausverbot belegt. (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) VERMISSTMELDUNG SANDRO BICKEL: Vermisst wird seit Sonntag, 8. Juni 2008 ab Wohnort in Glattfelden bzw. ab Fanmeile in Zürich Bickel Sandro, 16-jährig. Der Jugendliche begab sich am Sonntagabend (8.6.2008) an die Fanmeile nach Zürich. Kurz nach 23.30 Uhr telefonierte er nochmals mit seiner Mutter in Glattfelden. Seither gilt Sandro Bickel als vermisst. Personen, die Angaben über den Aufenthalt des Vermissten machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 / 247 22 11, oder jedem anderen Polizeiposten zu melden (Quelle: http://www.kapo.zh.ch)
MITTEILUNG AN DIE REDAKTIONEN: Zur Halbzeit der Spiele in der Schweiz ist die Gesamtprojektkoordination Bund UEFA EURO 2008 mit
ABBRENNEN VON FEUERWERK VERBOTEN: Die Stadtpolizei Zürich macht darauf aufmerksam, dass es aus Sicherheitsgründen verboten ist, privates Feuerwerk abzubrennen. In den vergangenen Tagen hat die Stadtpolizei Zürich vereinzelt festgestellt, dass in der Fanzone im Rahmen der EURO 08 Feuerwerk abgebrannt wurde. Die Stadtpolizei fordert daher alle Besucherinnen und Besucher auf, das Abbrennen von bengalischen Fackeln sowie jeglichen weiteren Feuerwerkskörpern zu unterlassen. Personen, welche sich nicht an das Verbot halten, werden entsprechend verzeigt und mit einem Hausverbot belegt. (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) RECHTZEITIG ZUM EURO-SPIEL SCHWEIZ - PORTUGAL ANREISEN: Die Polizeien der beiden Basel bitten sowohl die Matchbesucher/innen wie auch die Besucherinnen und Besucher der diversen Public-Viewing-Zonen, wie schon bei den ersten Gruppenspielen rechtzeitig und wenn immer möglich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen. Die Stadionöffnung erfolgt um 17.15 Uhr. Die Polizei rechnet insbesondere auf der Autobahn A2 zwischen der Verzweigung Augst BL und Basel mit erhöhtem Verkehrsaufkommen und möglicherweise mit Stau. Für die Planung und Durchführung des Verkehrskonzeptes im Raum Nordwestschweiz im Rahmen der EURO 08 ist die Polizei Basel-Landschaft verantwortlich. (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) |
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Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Dienstag 03. Juni 2008 (miz) DER SCHWEIZER ZOLL HEISST ALLE FUSSBALLBEGEISTERTEN BESUCHER HERZLICH WILLKOMMEN: Gewerblicher Warenverkehr - Grundsätzlich gibt es für Warenbeförderungen in Zusammenhang mit der UEFA EURO 2008 keine speziellen Ausnahmeverfahren. D.h. die Zollabfertigung erfolgt mit der bestehenden Infrastruktur und nach den geltenden eingespielten Verfahren. Trotz mehr Ein- und Ausfuhrabfertigungen während der UEFA EURO 2008 bemühen sich die Zollbehörden für eine schnelle Abfertigung. Fragen an den Zoll: Allgemeines EURO 2008: +41 (0)31 322 67 04; Zoll und Fahrzeuge: +41 (0)31 322 59 88. (Quelle: http://www.ezv.admin.ch) ERSTE VIDEOKONFERENZ SICHERHEIT DURCHGEFÜHRT: Der Informationsaustausch zwischen den beiden Austragungsländern Schweiz und Österreich ist ein zentrales Element der Sicherheit zu Gunsten der EURO 2008. Zum einen wird die Lage über die Elektronische Lagedarstellung (ELD) ausgetauscht. Daneben ist aber auch der regelmässige, persönliche Austausch auf Ebene der Projektverantwortlichen für die Sicherheit wichtig. Zu diesem Zweck findet täglich eine Videokonferenz zwischen den beiden Projektleitern Sicherheit EURO 2008 in der Schweiz, Martin Jäggi, und in Österreich, Günther Marek, statt. Heute wurde diese Videokonferenz zwischen den beiden Sicherheitskoordinatoren erstmals durchgeführt (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) ÜBUNG FANZONE GENF: Heute Morgen haben die Genfer Polizeikräfte ihre Vorbereitungen im Hinblick auf die EURO 2008 mit einer letzten Übung abgeschlossen. Den letzten Schliff für das bevorstehende Turnier holten sich die Polizeikräfte anlässlich einer Übung auf dem öffentlichen Platz der Fanzone von Plainpalais und dem Fan-Dorf von Bout-du-Monde. Die Polizeikräfte konnten dabei auf 50 Figuranten zurückgreifen, um auf verschiedenste Gefahren zu reagieren. In der Fanzone von Plainpalais, welche eine Kapazität von 45’000 Personen aufweist, haben die Sicherheitskräfte drei Szenarien geübt: Das Entfernen einer unruhigen Fangruppe oder von Einzelpersonen sowie die Kontrolle einer Risikozone. Der zweite Teil der Übung wurde im Fan-Dorf von Bout-du-Monde durchgeführt. Dort werden mehr als 30’000 feiernde Personen erwartet; mehr als 3’000 Fans werden sich dort möglicherweise einquartieren. An diesem Ort wurden darum besondere Manöver eingeübt, welche auf die Problematik von Camping und von Unterbringungszonen zugeschnitten sind. Lokale, nationale und internationale Medien waren anwesend, um den Übungen beizuwohnen. Das Gelingen der Übung erlaubte es den Genfer Kräften, ihr Können unter Beweis zu stellen. Mit dieser Übung ist nun das letzte der drei Module abgeschlossen. (Quelle: http://www.police.ge.ch) |
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Betrieb von Festhalte- und Warteräumen in Bernpkb. Die Kantonspolizei Bern wird anlässlich der Fussballeuropameisterschaft EURO 08 zwei so genannte Festhalte- und Warteräume betreiben. Damit wird sichergestellt, dass bei Festnahmen grösserer Personengruppen genügend polizeiliche Warteplätze inklusive der damit zusammenhängenden Infrastruktur und Logistik zur Verfügung stehen. Mit Blick auf die der Host City Bern zugelosten Mannschaften (Frankreich, Italien, Holland und Rumänien) und deren Fanpotential geht die Kantonspolizei Bern davon aus, dass die EURO 08 der Stadt Bern spannende, gut besuchte Spiele in einer insgesamt friedlichen Atmosphäre bringen wird. Trotz dieser grundsätzlich positiv ausfallenden Lageeinschätzung wäre es jedoch ein Versäumnis, nicht auch den Fall zu planen, dass die Festnahme von grösseren Personengruppen erforderlich wird. Dies drängt sich nach Ansicht der Kantonspolizei Bern auch mit Blick auf die Erfahrungen während der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland auf. So kam es insbesondere bei Zwischenfällen mit Hooligans in Köln und Stuttgart zu zahlreichen Festnahmen. Als rechtliche Grundlagen für solche Festnahmen dienen sowohl das kantonale Polizeigesetz als auch das kantonale Strafverfahren. Die beiden Gesetze ergänzen sich bezüglich des Anwendungsbereichs: Während das Polizeigesetz namentlich polizeiliches Einschreiten zur Abwehr von Gefahren ermöglicht, stellt das Strafverfahren die rechtlichen Grundlagen bereit, um bei dringendem Verdacht auf ein strafbares Verhalten zu handeln. Zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung einer sehr grossen Anzahl festgenommener Personen baut die Kantonspolizei Bern die hierfür benötigte Infrastruktur und Logistik jeweils speziell auf. Dies ist auch im Zusammenhang mit der EURO 08 der Fall. Dabei geht es insbesondere um die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Durchsuchung, Unterbringung (Warteräume) und die Befragung der festgenommenen Personen. Um die benötigten Kapazitäten bereitstellen zu können, werden die Warteräume mittels Gittermodulen erstellt, wie sie beispielsweise auch anlässlich der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland zum Einsatz gekommen sind. Einer dieser Festhalte- und Warteräume wird im Ausbildungszentrum Ittigen der Kantonspolizei erstellt. Ein zweiter steht als Reserve in der Polizeihauptwache Neufeld in Bern zur Verfügung.
Die ausreichende sanitarische Betreuung der festgenommenen Personen ist jederzeit gewährleistet. Zudem wurde aufgrund der aussergewöhnlichen Ausgangslage ein besonderes Augenmerk auf eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der Justiz und der Fremdenpolizei gerichtet. Beide werden während der EURO 08 bei Bedarf im Festhalte- und Warteraum anwesend sein, so dass nötigenfalls sofort Strafmandate verhängt und / oder ausländerrechtliche Massnahmen ergriffen werden können.
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Sicherheit EURO 2008: Projektleitung empfiehlt GefährderansprachenDas Teilprojekt Sicherheit der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 empfiehlt den Mitgliedern der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS), im Hinblick auf die EURO 2008 so genannte Gefährderansprachen durchzuführen. Zu diesem Zweck unterbreitet Teilprojektleiter Martin Jäggi den Kommandanten eine schriftliche Empfehlung mit einem konkreten Vorgehensvorschlag. Im Vorfeld der Fussballweltmeisterschaft 2006 hat die deutsche Polizei in grossem Umfang so genannte Gefährderansprachen durchgeführt: Potentielle Gefahrenverursacher oder Gewalttäter wurden zu Hause, am Arbeitsplatz oder auf der Polizeiwache angesprochen. Bei dieser Gelegenheit wurden die Personen mit der Tatsache konfrontiert, dass ihnen die Polizei im Zusammenhang mit der WM ein Gewaltdelikt zutraut, dass sie deswegen genau beobachtet würden und dass sie im Falle von Gewaltakten mit Konsequenzen zu rechnen hätten. Die Polizei wie auch die Veranstalter waren und sind sich einig, dass diese Gefährder¬ansprachen erfolgreich, vom Aufwand her verhältnismässig und durchaus notwendig waren. Aus diesem Grund hat sich auch das Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 mit dem Thema der Gefährderansprache auseinandergesetzt und diese als Erfolg versprechende, präventive Massnahme zur Verhinderung von Gewalt anlässlich der bevorstehenden Fussballeuropameisterschaft eingestuft. Unterstützt wird das Teilprojekt Sicherheit in dieser Ansicht auch vom Dienst für Analyse und Prävention. Dieser gab seinerseits in einem Kreisschreiben vom 12. März 2008 den Mitgliedern der KKPKS eine Empfehlung zur Durchführung von Gefährderansprachen ab, die sich primär auf bestehendes kantonales Polizeirecht stützen können. Inzwischen konnten Bedenken des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten im Rahmen von Gesprächen zerstreut und eine detaillierte Vorgehensweise festgelegt werden, die das Teilprojekt Sicherheit der KKPKS in ihrem Schreiben nun nahelegt. In Bezug auf einen Grossteil der potentiellen Gewalttäter genügt demnach eine schriftliche “Ansprache”. Bei bestimmten Personen – schätzungsweise zehn bis 15 Prozent der Betroffenen – ist ein Vier-Augen-Gespräch sinnvoll. Hier wird eine schriftliche Einladung auf die zuständige Polizeistelle empfohlen. Leistet der Adressat der Einladung nicht Folge, ergeht eine erneute Einladung zum Gespräch – verbunden mit der Ankündigung, dass bei erneutem Stillschweigen versucht werde, auf anderem Weg in Kontakt zu treten (z.B. mit Besuch zu Hause oder am Arbeitsplatz). Erst wenn auch diese zweite Aufforderung ihre Wirkung verfehlt, wird die Gefährder¬ansprache bei der Person zu Hause oder an deren Arbeitsplatz durchgeführt. Der Entscheid, ob Gefährderansprachen durchgeführt werden oder nicht, obliegt den jeweiligen Kantonen. Deutschland gedenkt im Vorfeld der EURO 2008 – sozusagen für die Sicherheit in der Schweiz – seinerseits Gefährderansprachen durchzuführen. Für Rückfragen:
Anita Panzer
Nationales Sicherheitskonzept unter: http://www.switzerland.com/files/?id=836
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Sicherheit EURO 2008: Letzter Schliff für zwei Spezialisten-GruppenDie Schweizer Sicherheitskräfte bereiten sich mit anhaltender Sorgfalt auf die EURO 2008 vor. In dieser Woche erhalten an zwei Orten Spezialisten den letzten Schliff: In Hitzkirch diejenigen, die als Verbindungsbeamte die polizeilichen Szenekenner aus den Teilnehmerstaaten sowie die in der Schweiz spielenden Teams begleiten werden, in Basel jene, die als Deeskalations-Teams in Fanmeilen und Public Viewings zum Einsatz kommen. Am Kurs in Basel nehmen bis Mittwoch rund 50 Personen teil. Sie stammen mehrheitlich aus der Host City Basel und werden ergänzt durch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtpolizei Zürich sowie der Kantonspolizei Luzern. Sie vertiefen während dreier Tage Ihre Fähigkeiten in Sachen Deeskalation. Sie werden dabei von Fachleuten in Kommunikation und in Stressbewältigung geschult. Zudem werden mit Hooliganspezialisten Rituale und Verhaltensweisen der Fussballfans analysiert. In Trainingssequenzen wird unter Einbezug von Polizeitaktikern schliesslich auch der praktische Umgang mit verschiedenen Situationen geübt. Die Teilnehmenden sollen nach dem Kurs noch besser in der Lage sein, in Situationen mit erhöhtem Gewalt- oder Konfliktpotenzial deeskalativ zu wirken, und dieses Know-how an ihre Kolleginnen und Kollegen weiter zu geben. Die in Basel vertiefte Deeskalation ist eine der drei Handlungsoptionen in der so genannten 3-D-Philosophie, die sich als Richtschnur für Sicherheitseinsätze national und international etabliert hat. Nach dem Dialog stellt sie das zweite D dar, Durchgreifen das dritte.
Auf bewährte Zusammenarbeitsmechanismen vorbereiten
Daneben bereiten sich in Hitzkirch auch die so genannten Team Security Liaison Officers (TSLO) auf ihren Einsatz vor. Ihre Aufgabe wird es sein, die Nationalteams zu begleiten und betreuen, um sämtliche Sicherheitsbelange mit allen Ansprechpartnern zu regeln. Ihnen stehen als eigentliche «Trouble-Shooter» die Begleiter zur Seite, deren Hauptaufgabe es ist, die Mobilität der Nationalteams sicherzustellen. Das Vorgehen in diesem Bereich stützt sich auf das von der Schweiz 1990 ratifizierte «Europäische Übereinkommen über Gewalttätigkeiten und Ausschreitungen von Zuschauern bei Sportanlässen, insbesondere bei Fussballspielen». Es orientiert sich zudem am bewährten europäischen «Handbuch mit Empfehlungen für internationale Zusammenarbeit und Massnahmen bei der Vorbeugung und Bekämpfung von Gewalttätigkeiten und Störungen im Zusammenhang mit Fussballspielen von internationaler Dimension». Ziel des Kurses in Hitzkirch ist es, die Schnittstellen mit den verschiedensten Partnern zu bereinigen und das konkrete Vorgehen abzusprechen, um so die Zusammenarbeit in diesem Bereich optimal vorzubereiten. Es referieren deshalb nicht nur Vertreter der Sicherheitskräfte der öffentlichen Hand (Host-Citys-Korps, fedpol, Grenzwachtkorps), sondern auch solche privater Sicherheitskräfte und der Euro 2008 SA. Letztere sind namentlich in den Stadien, den Mannschaftsquartieren und auf den Trainingsplätzen für die Sicherheit verantwortlich. Ein Ausbildungstag wird im Übrigen einer ausführlichen Erkundung der Hauptschauplätze (Stadien, Fanzonen, Public Viewings etc.) gewidmet.
Für Rückfragen:
Linktitel: Nationales Sicherheitskonzept unter
Linktitel: FAQ Sicherheit unter:
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Instrumente gegen Gewalt im Sport: Schweizweit konsequente NutzungBern - Die neuen Instrumente im Kampf gegen Gewalt an Sportveranstaltungen werden konsequent angewendet. Seit Inkrafttreten des revidierten Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) vor einem Jahr wurden schweizweit 78 Rayonverbote gegen Personen ausgesprochen, die sich anlässlich einer Sportveranstaltung gewalttätig verhalten haben. Dazu kommen 192 Stadionverbote. Die betreffenden Personen sind im Informationssystem HOOGAN erfasst. Polizei und Veranstalter haben damit die angestrebte Handhabe, um bekannte Gewalttätige von Sportstadien und deren Umgebung fernzuhalten. Eine detaillierte Richtlinie regelt die Verwendung der Daten aus HOOGAN durch die Organisatoren von Sportveranstaltungen. Seit dem 1. Januar 2007 stehen den Sicherheitskräften der Schweiz im Kampf gegen Gewalt an Sportveranstaltungen vier neue Instrumente zur Verfügung: Rayonverbot, Meldeauflage, ein maximal 24-stündiger Polizeigewahrsam und Ausreisebeschränkung. Personen, gegen die eine dieser Massnahmen verhängt wird, können im elektronischen Informationssystem HOOGAN erfasst werden. Erfasst werden können auch Stadionverbote, welche die Veranstalter als Hausherren gegen Gewalttätige erlassen. Total sind nach einem Jahr 264 Personen wegen Gewalttätigkeiten erfasst, sechs von ihnen mit zwei Massnahmen. Die grösste Gruppe bildet jene der Personen zwischen 19 und 24 Jahren (134), jedoch sind auch Massnahmen gegen 50 Personen im Alter von unter 19 Jahren verzeichnet. Ausser in einem Fall handelt es sich bei den wegen Gewalttätigkeiten verzeichneten Personen um Männer. Die meisten der Verzeichneten hängen einem Fussballclub der obersten Liga an, es sind aber auch Anhänger von Eishockeyclubs und Fussballclubs unterer Ligen vertreten. Meldeauflagen und Polizeigewahrsam mussten die Kantone bislang nicht verfügen. Ausreisebeschränkungen, die durch fedpol verhängt werden können, gab es ebenfalls noch keine.
HOOGAN im Vollbetrieb
Den Organisatoren von Sportveranstaltungen werden die Daten seit Anfang Januar 2008 auf deren Anfrage hin für die Dauer einer Sportveranstaltung zur Verfügung gestellt, damit sie die Zuschauerinnen und Zuschauer kontrollieren und gewalttätige Personen nötigenfalls vom Stadion fernhalten können. Der sorgfältige und datenschutzkonforme Umgang sowie die vom Gesetz vorgesehene sofortige Löschung der Daten nach der Veranstaltung werden durch eine detaillierte Richtlinie geregelt. Die «Richtlinie für die Verwendung und Bearbeitung von Daten des Informationssystems HOOGAN durch die Organisatoren von Sportveranstaltungen und deren Sicherheitsverantwortliche» ist im Internet zu finden ( Link).
Alle Partner eingebunden
Die bundesgesetzliche Grundlage für Rayonverbot, Meldeauflage und Polizeigewahrsam ist bis Ende 2009 befristet. Sie sollen danach jedoch weiter gelten, entweder auf der Basis eines Konkordats aller Kantone oder eines neuen Artikels in der Bundesverfassung. Die KKJPD hat eine Konkordatslösung beschlossen. Wenn die Kantonsparlamente dem Konkordat rechtzeitig zustimmen, können die Massnahmen nach dem 31. Dezember 2009 nahtlos und auf unbefristete Zeit weitergeführt werden.
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Herausgeber: Bundesamt für Polizei |
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Ausbildung der Sicherheitskräfte im Hinblick auf die EURO 2008Bern - Vom 12. bis 16. November findet an der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) der erste zentrale Kurs für Sicherheitskräfte im Hinblick auf die EURO 2008 statt. Zwei weitere Kurse in deutscher und einer in französischer Sprache folgen. Die Ausbildung durchlaufen insgesamt über 260 Personen aus dem mittleren und oberen Kader, die an der EURO 2008 eine Führungsfunktion übernehmen. Ihr Ziel: Ein friedliches und freundliches Fussballfest im nächsten Juni. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kurses stammen aus Polizeikorps der ganzen Schweiz, aus der Landespolizei Liechtenstein, dem Bundesamt für Polizei, der Bahnpolizei und dem Grenzwachtkorps, aber auch aus dem Konsortium privater Sicherheitsdienstleister für die EURO 2008, PriSec-E08. Ziel des Kurses unter dem Titel „EURO 2008: Gefahrenabwehr im polizeilichen Umfeld“ ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Risiken im Umfeld einer Grossveranstaltung wie der EURO 08 kennen und diese mit den richtigen Einsatzmitteln anzugehen und zu bewältigen wissen. Zu diesem Zweck wird Grundwissen zum Thema „Hooliganismus“ vermittelt, besondere auch Erkenntnisse aus der Fanarbeit. Erste Erfahrungen mit dem nationalen Informationssystem HOOGAN werden erörtert, und die Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten wird geschult. Polizeibeamte aus Deutschland referieren über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse während der WM 2006.
Internationale Zusammenarbeit
Sicherheit und Komfort der Gäste
Der Einsatz privater Sicherheitsdienste zu Gunsten der EURO 2008 soll schweizweit nach einheitlichen Standards erfolgen. Aus diesem Grund hat die Securitas AG zusammen mit der Protectas SA das Konsortium PriSec-E08 gegründet. Urs Alig, Projektleiter PriSec-E08, hielt fest, es sei zentral, dass die privaten Anbieter anlässlich er EURO 2008 partnerschaftlich und eng mit den Kräften der öffentlichen Hand zusammen arbeiten könnten. Deshalb sei er froh, dass es in Hitzkirch diese gemeinsame Ausbildung gebe.
Final Draw wesentlich für Einsatzplanung
Interkantonale Polizeischule Hitzkirch
Herausgeber: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport |
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Jahreskonferenz der Schweizerischen Polizeikommandanten 12./13. September 2007Luzern - Die Schweizer Polizeikommandanten haben sich an ihrer Jahrestagung erneut einstimmig für einen gemeinsamen interkantonalen Polizeieinsatz zur Bewältigung der EURO 08 ausgesprochen. Jeder Kanton wird so viele Polizeikräfte wie möglich zur Verfügung stellen. Diese werden entsprechend ausgebildet. Dies wurde am vergangenen Donnerstag in Bern an der Jahreskonferenz der Schweizerischen Polizeikommandanten beschlossen. Zudem haben die Polizeikommandanten die Wichtigkeit der SOKO Rebecca und deren Weiterführung bestätigt. Unter der Leitung ihres Präsidenten, Kdt Beat Hensler, LU, haben die Kommandanten der schweizerischen Polizeikorps der Kantone und der Städte Bern und Zürich im Stade de Suisse in Bern ihre Jahreskonferenz durchgeführt. Dabei sind neben im Wesentlichen folgende Geschäfte behandelt worden:
Gemeinsamer Einsatz und Ausbildung für die EURO 08
Zentralstelle Hooliganismus
Weiterführung der SOKO Rebecca
Herausgeber: KKPKS |
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Eine dauerhafte Rechtsgrundlage für die Bekämpfung des Hooliganismus schaffenBern - Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Schaffung eines Verfassungsartikels
Mit der Teilrevision vom 24. März 2006 des Bundesgesetzes zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) hat das Parlament den Behörden neue Instrumente gegen Gewalt an Sportveranstaltungen zur Verfügung gestellt. Diese Gesetzesrevision ermöglicht es, gewalttätige Störer in einem nationalen Informationssystem (Hoogan) zu erfassen und sie mittels Ausreisebeschränkung, Rayonverbot, einer Meldeauflage und einem maximal 24-stündigen Polizeigewahrsam von Stadien und deren Umfeld fernzuhalten. Während der parlamentarischen Beratungen war allerdings die Verfassungskonformität von drei Massnahmen (Rayonverbot, Meldeauflage und Polizeigewahrsam) umstritten. Das Parlament befristete deshalb diese Massnahmen bis Ende 2009. Gleichzeitig beauftragte es den Bundesrat dafür zu sorgen, dass diese Massnahmen ohne Unterbruch über diesen Zeitpunkt hinaus weitergeführt werden können.
Zwei mögliche Lösungen
Arbeiten werden weitergeführt
Unabhängig davon, ob die Verfassungs- oder Konkordatslösung zum Zug kommt, muss das BWIS angepasst werden. Der Bundesrat unterbreitet deshalb dem Parlament neben dem Entwurf einer Verfassungsbestimmung auch je einen auf die Verfassungs- und auf die Konkordatslösung abgestimmten Entwurf zur Änderung des BWIS. Herausgeber: Bundesamt für Justiz |
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Zweiter Runder Tisch gegen Gewalt im und um den Sport und für sichere SportveranstaltungenBern - Auf Einladung von Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), trafen sich heute Vertreter von Swiss Olympic, den Sportverbänden und Ligen sowie Bund und Kantonen in Bern zum zweiten Runden Tisch zur Gewaltbekämpfung im Sport. Dabei wurden die Ergebnisse der im Januar beschlossenen Aktionsfelder diskutiert und verabschiedet. Bundesrat Schmid zog ein positives Fazit der bislang geleisteten Arbeiten. Er begrüsste insbesondere den Zusammenschluss der verschiedenen Partner und die gemeinsame Erarbeitung des umfangreichen Massnahmenplans, der Prävention und Repression gleichermassen einschliesst und der nun sukzessive umgesetzt werden soll. “Wir sind noch nicht dort, wo wir letztlich hinmüssen”, betonte Bundesrat Samuel Schmid. In diesem Sinne haben die Vertreter der beteiligten Institutionen ihre Ziele für mehr Sicherheit in und um Sportveranstaltungen bekräftigt. Das heutige Treffen schloss an den letzten Runden Tisch vom 29. Januar 2007 an, an welchem die “Erklärung des Schweizer Sports zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport” verabschiedet worden war. Diese Erklärung definierte die zu bearbeitenden Bereiche. Daraus hat die Sicherheitskommission von Swiss Olympic unter Beizug von weiteren Experten aus Sport und Sicherheit einen detaillierten Aktionsplan erarbeitet. Einige Massnahmen konnten sofort realisiert werden, die übrigen sollen kurz- bis mittelfristig folgen. Deren Planung und Umsetzung liegen in der Verantwortung der einzelnen Teilnehmerorganisationen. Die nächste periodische Überprüfung der Ergebnisse ist für Anfang Dezember 2007 geplant. Marc-André Giger, CEO von Swiss Olympic betont: “Sicherheit an Sportveranstaltungen geht uns alle an. Mit dem Schulterschluss in diesem Projekt haben wir allen betroffenen Partner langfristig im Boot.”
Kernelemente
Umsetzung BWIS I (Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit)
Stadionverbot und Sicherheit
Aus- und Weiterbildung
Fanarbeit
Deanonymisierung und Zutrittskontrollen
Alkoholmissbrauch
Die Teilnehmer des Runden Tisches von Bund und Kantonen, Swiss Olympic sowie den Sportverbänden und Ligen haben sich dazu verpflichtet ihre Verantwortung wahrzunehmen und die definierten Massnahmen umzusetzen und zu kontrollieren. |
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Runder Tisch zur Bekämpfung von Gewalt im und um den SportMagglingen - Auf Einladung von Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), haben sich heute Vertreter von Sportverbänden, Bund und Kantonen zu einem «Runden Tisch zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport» versammelt. Die Teilnehmenden unterzeichneten die gemeinsame «Erklärung des Schweizer Sports zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport». Sie bildet die Basis für einen Aktions- und Massnahmenplan, der eine rasche und vernetzte Umsetzung von Projekten und Massnahmen aller Partner für eine verstärkte Bekämpfung von Gewalt im Sport gewährleisten soll. Gewalt im Sport muss rasch und wirksam bekämpft werden, damit die Glaubwürdigkeit des Sports nicht Schaden nimmt. Ohne gezielte Massnahmen droht die Schweiz zum Anziehungspunkt für Hooligans und gewaltbereite Gruppen aus ganz Europa zu werden. Durch die bevorstehenden Sport-Grossanlässe UEFA EURO 2008 sowie Eishockey-WM 2009 erhält das Problem zusätzliche Dringlichkeit. Die betroffenen Verbände haben zusammen mit Partnern bereits erste Projekte und Massnahmen initiiert. Bis heute fehlte es jedoch an konsequenter Umsetzung, an Vernetzung und Geschlossenheit im Kampf gegen Gewalt im Umfeld des Sports. Diese kann nur mit einem gemeinsamen und zielgerichteten Engagement aller betroffenen Partner erreicht werden. Die Teilnehmenden des «Runden Tisches zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport» verabschiedeten als Resultat der heutigen umfassenden Aussprache und Diskussion die gemeinsame «Erklärung des Schweizer Sports zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport». Diese formuliert den Willen aller Beteiligten für ein gemeinsames, aktives und zielgerichtetes Vorgehen gegen Gewalt im und um den Sport. Mit umfassenden Massnahmen im sicherheitstechnischen, sicherheitspolizeilichen und pädagogisch-präventiven Bereich soll die Bekämpfung von Gewalt rasch und auf allen Ebenen verstärkt werden. Ein Massnahmen- und Aktionsplan wird sämtliche Projekte und Massnahmen der Unterzeichner festhalten und verbindliche Meilensteine für die Umsetzung definieren. Verfolgt werden repressive und präventive Ansätze, so beispielsweise die Durchsetzung von Stadionverboten oder die Umsetzung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS I), aber auch die Ausbildung von Sicherheitsbeauftragten, Fanarbeit und die Vermittlung von Informationen in der Traineraus- und -weiterbildung.
Herausgeber:
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Gewalt an Sportveranstaltungen: Reglement für das InformationssystemBern - Um Gewalttätige von Sportstadien und deren Umgebung fernzuhalten, stehen den Sicherheitskräften der Schweiz im neuen Jahr neue Instrumente zur Verfügung: Rayonverbot, Ausreisebeschränkung, Meldeauflage und ein maximal 24-stündiger Polizeigewahrsam. Personen, gegen die eine dieser Massnahmen verhängt wird, können in einem elektronischen Informationssystem erfasst werden. Dessen Betrieb, insbesondere der Schutz der Daten, wird in einem Bearbeitungsreglement geregelt, welches das Bundesamt für Polizei (fedpol) heute - im Sinne der vollen Transparenz - im Internet publiziert hat. Das Bearbeitungsreglement regelt die Details der Umsetzung des revidierten Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) und der entsprechenden Verordnung, die vom Bundesrat auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt wurden. Es beschreibt das gesamte Verfahren der Datenbearbeitung von der Meldung über die Erfassung und die Nutzung der Daten bis zu deren Löschung, legt die Kontrollmechanismen fest und regelt sämtliche Aspekte des Datenschutzes und der Datensicherheit. Ferner hält das Bearbeitungsreglement fest, welche Pflichten die beteiligten staatlichen Stellen, die Organisatoren von Sportveranstaltungen und deren Sicherheitsdienste zu erfüllen haben. Verantwortliches Bundesorgan und Datenherr ist fedpol. Innerhalb von fedpol wird diese Funktion vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP) wahrgenommen. In einem nächsten Schritt wird der DAP die System-Benutzer des Bundes und der Kantone ausbilden und die Partner bei den Sportveranstaltern instruieren. Das neue Informationssystem startet im ersten Quartal mit einem Pilotbetrieb mit den Kantonen, die als Austragungsorte für EURO-08-Spiele besonders gefordert sind. Die vollständige Einführung mit allen Datensätzen und Benutzern ist auf Ende 2007 vorgesehen. Parallel dazu soll ein Gremium mit Vertretern des Bundes, der Kantone und der involvierten Sportverbände und Klubs ins Leben gerufen werden, das die Einführung des Systems begleitet. Auf diese Weise kann das Informationssystem und dessen Betrieb im Laufe des Jahres 2007 mit allen Beteiligten kontinuierlich optimiert werden, damit es, wie beabsichtigt, noch vor der EURO 08 volle Wirkung entfalten kann. Das Bearbeitungsreglement zum Informationssystem HOOGAN wird künftig regelmässig aktualisiert. Der Öffentlichkeit wird es im Internet zur Verfügung gestellt
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