Polizeieinsatz
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Stadt- und Kantonspolizei sowie Schutz & Rettung Zürich informieren an der EURO 08 gemeinsamWährend der Fussballeuropameisterschaft im Juni 2008 werden die Stadt- und Kantonspolizei Zürich zusammen mit Schutz & Rettung Zürich eine gemeinsame Medienstelle betreiben und mit gemeinsamen Medienmitteilungen über die Ereignisse rund um den Anlass informieren. Damit die Medienschaffenden während der EURO 08 über sämtliche sicherheitsrelevanten Aspekte laufend informiert sind, ist vorgesehen, dass die Medienstellen beider Zürcher Polizeikorps sowie Schutz & Rettung Zürich im folgenden Rhythmus gemeinsam informieren:
Vormittagsbulletin um ca. 06:30 Uhr,
Die Meldungen werden rund eine halbe Stunde vorher verschickt. Das Mittagsbulletin ist optional und wird nur erstellt, wenn sich in Bezug auf das Vormittagsbulletin eine veränderte Situation ergeben sollte. Da nach dem 17. Juni 2008 in Zürich keine Spiele mehr stattfinden, werden wir den Informationsrhythmus einer Überprüfung unterziehen und gegebenenfalls ändern. Die Medienschaffenden werden frühzeitig mit einer entsprechenden Mitteilung informiert. Alle Medienmitteilungen werden mit Verzögerung von rund 2 Stunden in englischer, französischer und italienischer Sprache unter der Internetadresse http://www.sicherheiteuro2008.ch zur Verfügung stehen. Medienschaffende haben dort die Möglichkeit, einen RSS-Feed zu abonnieren. Über Ereignisse, die nicht die EURO 08 betreffen, wird wie üblich informiert werden. Erreichbar ist die gemeinsame Medienstelle ab Freitag, 6. Juni 2008, während der EURO 08, zwischen 06.30 Uhr und 01.00 Uhr unter der bisherigen Telefonnummer 044 411 91 11. Zudem sind für die Kantonspolizei sowie Schutz & Rettung Zürich weitere direkte Zweige aufgeschaltet:
Tel. 044 411 91 03 (Kantonspolizei)
Stadtpolizei Zürich
Kantonspolizei Zürich
Schutz & Rettung Zürich
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Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Mittwoch 29. Mai (miz) KOOPERATION ZWISCHEN POLIZEI UND WAISENHAUS: Der Fachbereich Sicherheit betreut gemeinsam mit dem Bürgerlichen Waisenhaus Basel Kinder, die ihre Aufsichtsperson im Zuge der EURO 2008 aus den Augen verloren haben. Diese Zusammenarbeit dauert vom 6. Juni bis 29. Juni 2008 und bezieht sich auf das Gebiet der Host City Basel.
POLIZEIPOSTEN WÄHREND EURO 2008 AUSSER BETRIEB: Um dem an der EURO 2008 engagierten Sicherheitspersonal die korrekte Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu ermöglichen, werden im Kanton Freiburg einige Polizeiposten für die ganze Dauer des Turniers provisorisch geschlossen. Es geht dabei um eine administrative Massnahme. Die Polizei wird ihre Aufgaben weiterhin vollständig erfüllen. Die aufgeschobenen Aufgaben sind rein administrativer Natur, welche im Anschluss an die EURO erledigt werden. Im Bedarfsfall ist die Bevölkerung angewiesen, einen jener Posten aufzusuchen, die gemäss nachfolgendem Link in Betrieb bleiben. (http://www.policefr.ch) |
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Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Mittwoch 28. Mai (miz) EINSATZÜBUNG DER SICHERHEITSKRÄFTE IN BERN: Mit zwei gross angelegten Einsatzübungen haben die Kantonspolizei Bern und ihre Partner aus dem Sicherheitsbereich ihre Vorbereitungen für die EURO 2008 abgeschlossen. Kurz vor dem Anpfiff hat für sie nach einer langen Planungsphase der Einsatz begonnen. Die Sicherheits- und Rettungsorganisationen sind zuversichtlich, dass sie die Sicherheit im Kanton Bern während der EURO 2008 gewährleisten können. (Quelle: http://www.police.be.ch) FREIWILLIGE IMPFUNG: In der Schweiz steigt die Zahl der Masern-Erkrankungen seit 2006 an. Mit dem Angebot einer kostenlosen und freiwilligen Impfung für die Truppen im EURO 2008-Einsatz will die Armee in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit dazu beitragen, das Ansteckungsrisiko bei Massenveranstaltungen zu verringern und so die Truppe zu schützen. Auch für die Angehörigen des Zivilschutzes wird eine Impfmöglichkeit angeboten. Das Bundesamt für Gesundheit hat zusammen mit dem Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand EURO 2008 die Masernimpfung via die Kantonsärzte auch den Polizeikorps empfohlen. Ziel ist, dass alle Polizistinnen und Polizisten, die im EURO-Einsatz stehen, sich freiwillig und kostenlos der Masernimpfung unterziehen können. Die Massnahmen trifft jedes Polizeikorps in eigener Kompetenz. (Weitere Informationen: http://www.vtg.admin.ch) INFORMATION DER SICHERHEITSKRÄFTE: Die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten des Teilprojekts Sicherheit der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 für die EURO 2008 sind abgeschlossen. Wie dies bereits im «Nationalen Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008» vorgesehen und beschrieben ist, zeichnen für die konkrete Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen nun die Kantone und die Polizeikorps in den Austragungsorten verantwortlich. Die Informationsführung während des Einsatzes der Sicherheitskräfte liegt bei den polizeilichen Einsatzverantwortlichen. Zu deren Unterstützung betreibt die Teilprojektleitung Sicherheit ab dem 26. Mai 2008 eine nationale Medieninformationszentrale Sicherheit (MIZ), die bis am 30. Juni 2008 rund um die Uhr erreichbar ist. (Quelle: http://www.sicherheiteuro2008.ch) GROSSEINSATZ DES BEVÖLKERUNGSSCHUTZES AN DER UEFA EURO 08: Gemeinsam mit den Kantonen und den vier Host Citys gewährleistet der Bund an der EURO 2008 die Sicherheit im öffentlichen Raum. Die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes leisten vielfältige Beiträge. Das Beispiel der EURO 2008 macht deutlich, dass die Leistungen des Bevölkerungsschutzes weit über das hinaus gehen, was bei Katastrophen und Notlagen von ihm erwartet wird. (Quelle: http://www.babs.admin.ch) INFORMATION DER PROJEKTORGANISATION ÖFFENTLICHE HAND: Die Gesamtprojektkoordination Bund UEFA EURO 2008 liefert während der UEFA EURO 2008 täglich Informationen auf Stufe Schweiz. mehr dazu |
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Bern: der Einsatz der Sicherheitskräfte beginntMit zwei gross angelegten Einsatzübungen haben die Kantonspolizei Bern und ihre Partner aus dem Sicherheitsbereich ihre Vorbereitungen für die EURO 08 abgeschlossen. Kurz vor dem Anpfiff hat für sie nach einer langen Planungsphase der Einsatz begonnen. Die Sicherheits- und Rettungsorganisationen sind zuversichtlich, dass sie die Sicherheit im Kanton Bern während der EURO 08 gewährleisten können. Zehn Tage vor Beginn der EURO 08 haben die Kantonspolizei Bern und ihre Partner aus dem Sicherheitsbereich organisatorische Abläufe und die Zusammenarbeit getestet. Die Übungen wurden bewusst kurz vor Beginn der EURO 08 durchgeführt, um die Strukturen nutzen zu können, die im Hinblick auf die EURO 08 aufgebaut worden sind.
Am Dienstag wurden polizeiinterne Abläufe im Zusammenhang mit der Festnahme einer grösseren Anzahl Personen durchgespielt. Heute Mittwoch folgte eine gross angelegte Einsatzübung im Stade de Suisse. Dabei wurde das Zusammenspiel zwischen Polizei, Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz und weiteren Partnerorganisationen geübt. Ausgangslage bildete ein starkes Gewitter mit Hagelschlag, bei dem zahlreiche Zuschauer verletzt wurden.
Bei der anschliessenden Medienkonferenz äusserten sich die Referenten zur interdisziplinären Zusammenarbeit von Polizei, Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz und der weiteren Partner. Gemeinderat Stephan Hügli, Direktor für Sicherheit, Umwelt und Energie, ist überzeugt davon, dass die Sicherheit rund um die EURO 08 gut vorbereitet und dank der Professionalität der beteiligten Dienste auch in ausserordentlichen Situationen optimal gewährleistet ist. Die hauptsächlichen Herausforderungen lägen jedoch bei den Ordnungs- und Sicherheitsaufgaben rund um die grossen Menschenmengen und dem zu erwartenden sehr grossen Alkoholkonsum. Viktor Baumann, Geschäftsleitungsmitglied Stade de Suisse, führte aus, dass an einem EURO 08 Gruppenspiel rund dreimal so viele Sicherheitskräfte im Einsatz seien wie an einem Spiel der Champions League mittlerer Risikostufe. Seit der Übernahme des Stadions durch die UEFA werde dieses mit Video und Patrouillen überwacht. Zudem würden seit dem 12. Mai alle Anlieferungen und Zutritte zum Stadion kontrolliert. Das Stadion verfüge über eine eigene Notfallorganisation, welche als Erstintervenierende zum Einsatz komme. Dr. Stefan Blättler, Kommandant der Kantonspolizei Bern, ist froh, dass nach einer langen Planungsphase nun der Einsatz beginnt. Er äusserte seinen Respekt vor der grossen Aufgabe, die Sicherheit aller während der EURO 08 zu gewährleisten. Dank der gesamtschweizerischen Sicherheitspartnerschaft, der professionellen Organisation und dem Können der Einsatzkräfte von Polizei, Sanität, Feuerwehr, Zivilschutz, Grenzwachtkorps und subsidiär der Armee könne dieses Ziel aber erreicht werden. Die Polizei freue sich auf die EURO 08, auch wenn sie trotz umfassender Planung jederzeit mit Überraschungen rechnen müsse. Die Kantonspolizei habe sich aber äusserst seriös vorbereitet und werde in der konkreten Situation zusammen mit ihren Partnern rasch und professionell handeln. Damit wolle sie dazu beitragen, dass Bern ein echtes Fussballfest in Sicherheit erleben kann.
„Mr. EURO 08 Bern“, Dr. Marcel Brülhart, dankte den Vertretern aus dem Sicherheitsbereich für die hervorragende Zusammenarbeit mit der Host City Bern. Er ist zuversichtlich, dass nicht nur die Sicherheitsorganisationen, sondern alle beteiligten Partner dank frühzeitiger und gezielter Vorbereitung den Anforderungen der EURO 08 gewachsen sind. Ebenso ist er überzeugt, dass sich die Erfahrungen aus der engen Zusammenarbeit aller Partner nicht nur während der EURO 08, sondern auch langfristig positiv auswirken werden.
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Grosseinsatz des Bevölkerungsschutzes an der UEFA EURO 08Gemeinsam mit den Kantonen und den vier Host Cities gewährleistet der Bund an der EURO 2008 die Sicherheit im öffentlichen Raum. Die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes leisten vielfältige Beiträge. Das Beispiel der EURO 08 macht deutlich, dass die Leistungen des Bevölkerungsschutzes weit über das hinaus gehen, was bei Katastrophen und Notlagen von ihm erwartet wird. Die EURO 08 soll ein grosses Fest werden: fröhlich, unbeschwert, bunt, Völker verbindend. Damit dies möglich wird, muss die Sicherheit gewährleistet sein. Mit diskreten und dennoch wirksamen Massnahmen sorgen die Einsatzorganisationen des Bevölkerungsschutzes gemeinsam mit anderen Sicherheitskräften dafür. Damit im Einsatz das Zusammenspiel von Polizei, Sanität, Feuerwehr und weiterer Sicherheitskräfte wie geplant klappt, führen die Blaulichtorganisationen unter Leitung der Kantonspolizei Bern heute im Raum des Stade de Suisse eine gross angelegte Einsatzübung durch.
Der Zivilschutz leistet in den Host Cities und in Orten mit grösseren Public-Viewing-Zonen vielfältige organisatorische und logistische Unterstützung. Er stellt die erforderlichen Kräfte bereit, um die übrigen Einsatzorganisationen bei Bedarf rasch und effizient unterstützen zu können. Insgesamt hat der Bund auf seine Rechung ca. 18’000 Einsatztage in den Host Cities genehmigt. Dazu kommen weitere Einsatztage, die von den zuständigen kantonalen und kommunalen Stellen bewilligt worden sind.
Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS im Einsatz
Das BABS ist aber auch während der EURO 08 im Einsatz: Im Nationalen Koordinationsstab (NAKOS.ch) hat es die Leitung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr übernommen. Einen zentralen Beitrag leistet das BABS zur Sicherstellung der Information und Kommunikation der Sicherheitskräfte: Die Nationale Alarmzentrale NAZ im BABS betreibt während der gesamten EURO 08 die Elektronische Lagedarstellung (ELD), auf die alle Einsatzkräfte Zugriff haben. Ausserdem sind unter Federführung des BABS im Hinblick auf die EURO 08 die bisher bestehenden POLYCOM-Teilnetze zu einem Gesamtnetz verbunden worden. Das Sicherheits-Funksystem POLYCOM ermöglicht den Funkkontakt innerhalb wie zwischen den beteiligten Sicherheitskräften.
Adresse für Rückfragen:
Herausgeber:
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«Sicherheit EURO 2008»: Wie Sie sich informieren könnenDie Planungs- und Vorbereitungsarbeiten des Teilprojekts Sicherheit der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 für die EURO 2008 sind abgeschlossen. Wie dies bereits im «Nationalen Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008» vorgesehen und beschrieben ist, zeichnen für die konkrete Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen nun die Kantone und die Polizeikorps in den Austragungsorten verantwortlich. Die Informationsführung während des Einsatzes der Sicherheitskräfte liegt bei den polizeilichen Einsatzverantwortlichen. Zu deren Unterstützung betreibt die Teilprojektleitung Sicherheit ab dem 26. Mai 2008 eine nationale Medieninformationszentrale Sicherheit (MIZ), die bis am 30. Juni 2008 rund um die Uhr erreichbar ist. Die Sicherheitskräfte der Schweiz – 26 Kantons-, über 100 Gemeindepolizeien, die Polizeiorgane des Bundes und die in vielen Dingen Unterstützung leistende Miliz-Armee – haben sich minutiös auf die EURO 2008 vorbereitet. Gemeinsam mit ihren nationalen und internationalen Partnern haben sie ein starkes und anpassungsfähiges Sicherheitsnetz geknüpft. Dabei sind die Sicherheit und der Komfort der Gäste der EURO 2008 das Ziel all ihrer Massnahmen. In diesem Sinne fühlen auch sie sich in erster Linie als Gastgeber. Darüber hinaus sind sich die Sicherheitskräfte bewusst, wie wichtig es ist, Transparenz in Bezug auf Rolle, Ziele und Massnahmen zu schaffen. Deshalb informieren sie Gäste und Bevölkerung laufend. Sie unterstützen, im Rahmen des Machbaren, in- und ausländische Medien bei ihrer Arbeit. In dieser Absicht geben wir Ihnen ein paar Informationen an die Hand, die Ihnen bei einer Berichterstattung über die Sicherheitsmassnahmen zu Gunsten der EURO 2008 von Nutzen sein könnten:
• Das Dokument «Frequently Asked Questions» mit Antworten auf 55 Fragen zur Sicher-heit: http://www.switzerland.com/files/?id=7588
Wie dies im «Nationalen Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008» festgelegt ist, bleiben die üblichen Verantwortlichkeiten auch beim Einsatz zu Gunsten der EURO 2008 vol-lends gewahrt. Medienauskünfte und direkte Medienbetreuung werden daher grundsätzlich von den Mediendiensten der Austragungsorte bzw. der verantwortlichen Sicherheitspartnern geleistet. Die Medieninformationszentrale Sicherheit unterstützt die in- und ausländischen Medien bei ihrer Arbeit. Sie fungiert als zentrale Anlaufstelle und vermittelt Ihnen den richtigen Ansprechpartner für jede Frage zur Sicherheit der EURO 2008. Der Schweizerische Fussballverband seinerseits als Ausrichter bzw. die Euro 2008 SA als Or-ganisatorin tragen die Verantwortung für die Sicherheit in den vier Stadien und deren unmittel-barem Umfeld sowie an den jeweiligen Teamstandorten und werden die entsprechenden Fra-gen der Medien in diesen Bereichen beantworten. Die Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 wird ab dem 6. Juni jeweils am Tag nach jedem Spiel, das in einem der vier Schweizer Austragungsorte stattgefunden hat, eine Medienkonferenz durchführen. Diese findet jeweils um 11.30 Uhr im Media Center der Host City Bern im Kornhausforum statt. Bei Bedarf werden bei dieser Gelegenheit auch Fragen zur Si-cherheit beantwortet.
Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008
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Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008Tagesüberblick Sicherheit EURO 2008, Montag, 26. Mai (miz) TEMPORÄRE VIDEOÜBERWACHUNG: In diesen Tagen werden in Basel 23 Kameras für eine temporäre Videoüberwachung installiert. Sie haben die drei Fan-Zonen sowie die Fan-Meile und die Umgebung des Stadions St. Jakob-Park im Fokus. Während der Dauer der EURO 08 werden die Kameras eine Übersicht über die Publikumsströme und allfällige Störungen ins Lagezentrum im Spiegelhof übermitteln. Die Videoüberwachung während der Dauer der EURO entspricht den gesetzlichen Bestimmungen und ist vom kantonalen Datenschutzbeauftragten genehmigt. Die aufgezeichneten Bilder werden nach 48 Stunden automatisch überschrieben. Eine Auswertung der Aufnahmen erfolgt ausschliesslich im Falle von Ausschreitungen durch die zuständigen Organe der Kantonspolizei. mehr EINSCHRÄNKUNGEN FÜR SCHWIMMER UND SCHIFFFAHRT: Zur Sicherheit aller Rheinbenutzer hat die Polizei für die Zeit während der EURO 08 zusätzliche Einschränkungen für die Schifffahrt und für Rheinschwimmer erlassen. So gilt für die Kleinschifffahrt zwischen Wettstein- und Johanniterbrücke eine Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h. Das Ankern oder Warten an Ort ist in diesem Abschnitt für sämtliche Kleinschiffe ebenso verboten wie das Anlegen an einen Steg oder eine Boje. Zudem darf die mit blauen Bojen markierte Schwimmzone am Kleinbasler Rheinufer nicht befahren werden. Rheinschwimmer haben zu beachten, dass auf der Kleinbasler Seite nur innerhalb der mit blauen Bojen signalisierten Zone geschwommen werden darf. In den Schifffahrtsrinnen ist das Schwimmen wie immer strikte verboten. Es wird zudem in Erinnerung gerufen, dass das Springen von den Rheinbrücken auch während der EURO überaus gefährlich ist und deshalb verboten bleibt. mehr PAPIERMÜHLESTRASSE WEGEN ÜBUNG GESPERRT: Am kommenden Mittwoch, 28. Mai 2008, bleibt die Papiermühlestrasse, zwischen Guisanplatz und Parking Stade de Suisse von 09.45 Uhr bis 13.00 Uhr gesperrt. Der Zugang zum Einkaufszentrum ist gewährleistet. Am Mittwoch, 28. Mai 2008, führen die Blaulichtorganisationen eine gross angelegte Einsatzübung im Stade de Suisse durch. Dabei soll im Hinblick auf die bevorstehende EURO 08 das Zusammenspiel von Polizei, Sanität, Feuerwehr und weiterer, in die Sicherheitsorganisation eingebundener Kräfte getestet werden. Aus Sicherheitsgründen muss die Papiermühlestrasse in der Zeit von 09.45 bis 13.00 Uhr zwischen Guisanplatz und Einfahrt Parking Stade de Suisse gesperrt werden. Das Einkaufszentrum kann aber per Auto erreicht werden. Die entsprechende Umleitung ist signalisiert. mehr TV-SPOT GEGEN FRAUENHANDEL: Die Kampagne «Euro 08 gegen Frauenhandel» hat am Montag Abend einen Spot gegen Frauenhandel lanciert. Der an einen Kinotrailer erinnernde Film rüttelt auf und setzt ein deutliches Zeichen gegen Frauenhandel. Mit der Ausstrahlung des Spots während der Euro 08 in den Stadien, an Public Viewings und am Fernsehen informiert die Kampagne ein breites Publikum zu Frauenhandel in der Schweiz. Der Spot wird ab morgen Dienstag im Fernsehen und während der Dauer der Fussball-EM auch auf Grossleinwänden in den Austragungsstädten und an Public Viewings gezeigt wird. mehr (miz-bal) |
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Betrieb von Festhalte- und Warteräumen in Bernpkb. Die Kantonspolizei Bern wird anlässlich der Fussballeuropameisterschaft EURO 08 zwei so genannte Festhalte- und Warteräume betreiben. Damit wird sichergestellt, dass bei Festnahmen grösserer Personengruppen genügend polizeiliche Warteplätze inklusive der damit zusammenhängenden Infrastruktur und Logistik zur Verfügung stehen. Mit Blick auf die der Host City Bern zugelosten Mannschaften (Frankreich, Italien, Holland und Rumänien) und deren Fanpotential geht die Kantonspolizei Bern davon aus, dass die EURO 08 der Stadt Bern spannende, gut besuchte Spiele in einer insgesamt friedlichen Atmosphäre bringen wird. Trotz dieser grundsätzlich positiv ausfallenden Lageeinschätzung wäre es jedoch ein Versäumnis, nicht auch den Fall zu planen, dass die Festnahme von grösseren Personengruppen erforderlich wird. Dies drängt sich nach Ansicht der Kantonspolizei Bern auch mit Blick auf die Erfahrungen während der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland auf. So kam es insbesondere bei Zwischenfällen mit Hooligans in Köln und Stuttgart zu zahlreichen Festnahmen. Als rechtliche Grundlagen für solche Festnahmen dienen sowohl das kantonale Polizeigesetz als auch das kantonale Strafverfahren. Die beiden Gesetze ergänzen sich bezüglich des Anwendungsbereichs: Während das Polizeigesetz namentlich polizeiliches Einschreiten zur Abwehr von Gefahren ermöglicht, stellt das Strafverfahren die rechtlichen Grundlagen bereit, um bei dringendem Verdacht auf ein strafbares Verhalten zu handeln. Zur Sicherstellung der angemessenen Betreuung einer sehr grossen Anzahl festgenommener Personen baut die Kantonspolizei Bern die hierfür benötigte Infrastruktur und Logistik jeweils speziell auf. Dies ist auch im Zusammenhang mit der EURO 08 der Fall. Dabei geht es insbesondere um die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Durchsuchung, Unterbringung (Warteräume) und die Befragung der festgenommenen Personen. Um die benötigten Kapazitäten bereitstellen zu können, werden die Warteräume mittels Gittermodulen erstellt, wie sie beispielsweise auch anlässlich der Fussballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland zum Einsatz gekommen sind. Einer dieser Festhalte- und Warteräume wird im Ausbildungszentrum Ittigen der Kantonspolizei erstellt. Ein zweiter steht als Reserve in der Polizeihauptwache Neufeld in Bern zur Verfügung.
Die ausreichende sanitarische Betreuung der festgenommenen Personen ist jederzeit gewährleistet. Zudem wurde aufgrund der aussergewöhnlichen Ausgangslage ein besonderes Augenmerk auf eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen der Justiz und der Fremdenpolizei gerichtet. Beide werden während der EURO 08 bei Bedarf im Festhalte- und Warteraum anwesend sein, so dass nötigenfalls sofort Strafmandate verhängt und / oder ausländerrechtliche Massnahmen ergriffen werden können.
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Sicherheit EURO 2008: Projektleitung empfiehlt GefährderansprachenDas Teilprojekt Sicherheit der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 empfiehlt den Mitgliedern der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS), im Hinblick auf die EURO 2008 so genannte Gefährderansprachen durchzuführen. Zu diesem Zweck unterbreitet Teilprojektleiter Martin Jäggi den Kommandanten eine schriftliche Empfehlung mit einem konkreten Vorgehensvorschlag. Im Vorfeld der Fussballweltmeisterschaft 2006 hat die deutsche Polizei in grossem Umfang so genannte Gefährderansprachen durchgeführt: Potentielle Gefahrenverursacher oder Gewalttäter wurden zu Hause, am Arbeitsplatz oder auf der Polizeiwache angesprochen. Bei dieser Gelegenheit wurden die Personen mit der Tatsache konfrontiert, dass ihnen die Polizei im Zusammenhang mit der WM ein Gewaltdelikt zutraut, dass sie deswegen genau beobachtet würden und dass sie im Falle von Gewaltakten mit Konsequenzen zu rechnen hätten. Die Polizei wie auch die Veranstalter waren und sind sich einig, dass diese Gefährder¬ansprachen erfolgreich, vom Aufwand her verhältnismässig und durchaus notwendig waren. Aus diesem Grund hat sich auch das Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 mit dem Thema der Gefährderansprache auseinandergesetzt und diese als Erfolg versprechende, präventive Massnahme zur Verhinderung von Gewalt anlässlich der bevorstehenden Fussballeuropameisterschaft eingestuft. Unterstützt wird das Teilprojekt Sicherheit in dieser Ansicht auch vom Dienst für Analyse und Prävention. Dieser gab seinerseits in einem Kreisschreiben vom 12. März 2008 den Mitgliedern der KKPKS eine Empfehlung zur Durchführung von Gefährderansprachen ab, die sich primär auf bestehendes kantonales Polizeirecht stützen können. Inzwischen konnten Bedenken des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten im Rahmen von Gesprächen zerstreut und eine detaillierte Vorgehensweise festgelegt werden, die das Teilprojekt Sicherheit der KKPKS in ihrem Schreiben nun nahelegt. In Bezug auf einen Grossteil der potentiellen Gewalttäter genügt demnach eine schriftliche “Ansprache”. Bei bestimmten Personen – schätzungsweise zehn bis 15 Prozent der Betroffenen – ist ein Vier-Augen-Gespräch sinnvoll. Hier wird eine schriftliche Einladung auf die zuständige Polizeistelle empfohlen. Leistet der Adressat der Einladung nicht Folge, ergeht eine erneute Einladung zum Gespräch – verbunden mit der Ankündigung, dass bei erneutem Stillschweigen versucht werde, auf anderem Weg in Kontakt zu treten (z.B. mit Besuch zu Hause oder am Arbeitsplatz). Erst wenn auch diese zweite Aufforderung ihre Wirkung verfehlt, wird die Gefährder¬ansprache bei der Person zu Hause oder an deren Arbeitsplatz durchgeführt. Der Entscheid, ob Gefährderansprachen durchgeführt werden oder nicht, obliegt den jeweiligen Kantonen. Deutschland gedenkt im Vorfeld der EURO 2008 – sozusagen für die Sicherheit in der Schweiz – seinerseits Gefährderansprachen durchzuführen. Für Rückfragen:
Anita Panzer
Nationales Sicherheitskonzept unter: http://www.switzerland.com/files/?id=836
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Unterstützung durch deutsche und französische Polizeikräfte: Verwaltungsabsprachen unterzeichnetBasel, 12.04.08 - Dem Einsatz deutscher Ordnungsdienstkräfte in Basel und in Zürich sowie dem Einsatz französischer Ordnungsdienstkräfte in Genf während der EURO 2008 steht nichts mehr im Wege. In Basel wurde am Samstag die Verwaltungsabsprachen mit den deutschen Partnern unterzeichnet: Die Unterzeichnung mit Frankreich erfolgte bereits Anfang April. Der Bundesrat hatte die Unterstützung auf Antrag der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) am 7. März gutgeheissen. Die Unterzeichnung der Verwaltungsabsprachen mit den deutschen Partnern erfolgte am Samstag im Rahmen einer schlichten Feier im Stadion St. Jakob-Park - am Rande der Einsatzübung «Doppelpass 08», mit der sich die Basler Sicherheitskräfte auf die Fussball-Europameisterschaft vorbereiten. Das Dokument unterzeichneten Urs von Daeniken vom Bundesamt für Polizei, der die Verhandlungen mit den deutschen Partnern geführt hatte, die Landespolizeipräsidenten von Baden-Württemberg und Hessen, Erwin Hetger und Norbert Nedela, sowie die Polizeikommandanten Philipp Hotzenköcherle (Stadtpolizei Zürich), Daniel Blumer (Polizei Basel-Landschaft) und Roberto Zalunardo (Kantonspolizei Basel-Stadt). Die Verwaltungsabsprachen regeln im Detail den Einsatz der deutschen Polizisten aus den Ländern Baden-Württemberg und Hessen in den Host Citys Zürich und Basel. Die deutschen Polizisten werden während der EURO 2008 den Kantonspolizeien Basel-Stadt und Basel-Landschaft beziehungsweise der Stadtpolizei Zürich unterstellt sein. Sie sind zur Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben einschliesslich hoheitlicher Befugnisse gemäss den kantonal und kommunal geltenden Gesetzen im Einsatzgebiet ermächtigt. Die Absprachen regeln darüber hinaus Einsatz- und Haftungsfragen. In Genf kommen während der EURO 2008 französische Kräfte zum Einsatz. Sie werden den Austragungsort Genf anlässlich der dortigen Gruppenspiele während jeweils maximal 48 Stunden unterstützen. Für diese Unterstützungsleistungen bezahlt die Schweizerische Eidgenossenschaft Frankreich und Deutschland insgesamt 6,5 Millionen Franken. Die Finanzierung erfolgt über die dafür vorgesehene Kreditreserve, die das Eidgenössische Parlament im Sommer 2006 bewilligt hatte.
Für Rückfragen:
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Begleiter auf einer Gratwanderung: Das «Gastgeberhandbuch Sicherheit»Bern - Auch die Sicherheitskräfte der Schweiz werden im Juni im Licht der Öffentlichkeit stehen. Bei ihrem Einsatz zu Gunsten der EURO 2008 gilt es, vor den Augen der Welt die Gratwanderung zu schaffen zwischen der Rolle als «Freund und Helfer» und dem konsequenten Durchgreifen gegen Delinquenten. Ein «Gastgeberhandbuch Sicherheit» hilft ihnen dabei. Mehr noch als sonst werden die Sicherheitskräfte während der EURO 2008 im Licht der Öffentlichkeit stehen. Zwar wird das Hauptinteresse dem Fussball gelten, aber auch die Sicherheitskräfte rücken in den Fokus. Es wird Fingerspitzengefühl brauchen, um in dieser Situation den richtigen Weg zu finden: Zum einen sind nämlich auch die Sicherheitskräfte in erster Linie Gastgeber. Mit ihren Massnahmen tragen sie zu einem friedlichen und freundlichen Fest bei, und damit zum Komfort der Besucherinnen und Besucher des Anlasses sowie der einheimischen Bevölkerung. In dieser Rolle sollen sie, entsprechend der erprobten 3-D-Philosophie, in erster Linie hilfsbereit und kundenorientiert arbeiten. Gleichzeitig dürfen sie aber keine Zweifel aufkommen lassen, dass sie gegen Gewalttäter und Delinquenten rasch und entschieden vorgehen. Auf dieser Gratwanderung werden die Sicherheitskräfte der Schweiz von einem Handbuch im Westentaschen-Format begleitet, das in diesen Tagen in einer Auflage von 45’000 Exemplaren schweizweit verteilt wird. Die Inhalte dieses «Gastgeberhandbuchs Sicherheit» helfen den Polizistinnen und Polizisten, den Grenzwächterinnen und Grenzwächtern, den Angehörigen der Armee und allen anderen, die für die Sicherheit der EURO 2008 arbeiten, sich auf die Bedürfnisse von «Kundinnen und Kunden» einzustellen und deren Fragen zu beantworten. Zu finden sind da beispielsweise die Adressen der europäischen Botschaften und Konsulate in der Schweiz, Adressen und Öffnungszeiten von Sehenswürdigkeiten in den Host Cities sowie ein Spielplan mit einem Factsheet zu jedem Herkunftsland der teilnehmenden Teams. Zum andern enthält das Handbuch aber auch Informationen, die den Sicherheitskräften bei der Erfüllung ihres eigentlichen Auftrags helfen: Pläne der Hauptschauplätze, wichtige Adressen und Telefonnummern, Informationen über Fan-Verhalten, verbotene Gegenstände und das Akkreditierungssystem der UEFA, um einige der wichtigsten Punkte zu nennen. Zum Inhalt des Handbuchs gehört auch ein Sprachführer mit gängigen Vokabeln und Wendungen für die Themenbereiche Fussball und Sicherheit in den UEFA-Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch. Das Gastgeberhandbuch umfasst rund 180 Seiten und 32 Faltpläne. Dank seines Westentaschenformats kann es leicht überall hin mitgenommen werden. So werden die Sicherheitskräfte in die Lage versetzt, rasch und ohne Rückfrage in «der Zentrale» an Informationen zu kommen, die sie brauchen. Entstanden ist das Handbuch unter der Federführung des Subteams Presse/Medien des Teilprojekts Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008. In dem Subteam sind die Medienbeauftragten der Polizeikorps der Austragungsorte, des Grenzwachtkorps, der Armee und weiterer Partner vertreten.
Weitere Auskünfte
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Ein Fussballfest für die Schweiz: Die Host Cities sind bereit, für die EURO 2008 an die finanzielleBasel - Unter dem Motto “Auf zur EURO 2008” präsentierten am Dienstag, 14. März 2006, im Stade de Suisse die vier schweizerischen Austragungsorte der Fussball Europameisterschaft 2008 Basel, Bern, Genf und Zürich den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern ihre Vision eines Fussballfestes für die ganze Schweiz. Gemeinsam müssen Bund, Kantone, Austragungsorte und Fussballverband dafür sorgen, dass die einmalige Chance für die Schweiz, sich als perfekte und beispielhafte Gastgeberin zu präsentieren, nicht verpasst wird. Die Host Cities sind bereit, dafür an die finanzielle Schmerzgrenze zu gehen. Sie brauchen aber die Unterstützung der übrigen involvierten Partner, der UEFA, des Fussballverbands, des Bundes und der Kantone. Die Vertreter der vier Austragungsorte Basel (Regierungsrat Christoph Eymann, BS, Regierungsrat Urs Wüthrich, BL), Bern (Stadtpräsident Alexander Tschäppät), Genf (Staatsrat Mark Muller) und Zürich (Stadtpräsident Elmar Ledergerber) und weitere Repräsentanten empfingen die eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter dem Motto “Auf zur Fussball-Europameisterschaft 2008”. Die Einladung erfolgte gemeinsam mit Stadt und Kanton Bern im Rahmen ihres traditionellen Jahrestreffens mit den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Die vier Host Cities präsentierten dabei ihre Vision einer Fussball-Europameisterschaft, die das Zusammengehörigkeitsgefühl der Schweizer Bevölkerung über alle regionalen, kulturellen und sozialen Schranken hinweg stärken soll. Das ganze Land soll sich mit diesem einzigartigen Grossereignis identifizieren und daran teilhaben. Die Schweiz soll sich Europa und der Welt als offene, freundliche und in allen Belangen kompetente Gastgeberin präsentieren und sich dadurch international nachhaltig positionieren. Die Chance für die Schweiz, sich in einem vorteilhaften Licht zu zeigen, ist einmalig. Die Host Cities wollen diese Chance unbedingt nutzen. Sie verstehen sich als nationale Schaufenster, bieten eine Plattform und wollen mit der einheimischen Bevölkerung und mit den Besucherinnen und Besuchern aus aller Welt ein völkerverbindendes Fussballfest feiern. Dieses Ziel verfolgen die Host Cities bereits seit einiger Zeit gemeinsam und in sehr enger Zusammenarbeit. |
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