Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
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Ausbildung der Sicherheitskräfte im Hinblick auf die EURO 2008Bern - Vom 12. bis 16. November findet an der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) der erste zentrale Kurs für Sicherheitskräfte im Hinblick auf die EURO 2008 statt. Zwei weitere Kurse in deutscher und einer in französischer Sprache folgen. Die Ausbildung durchlaufen insgesamt über 260 Personen aus dem mittleren und oberen Kader, die an der EURO 2008 eine Führungsfunktion übernehmen. Ihr Ziel: Ein friedliches und freundliches Fussballfest im nächsten Juni. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kurses stammen aus Polizeikorps der ganzen Schweiz, aus der Landespolizei Liechtenstein, dem Bundesamt für Polizei, der Bahnpolizei und dem Grenzwachtkorps, aber auch aus dem Konsortium privater Sicherheitsdienstleister für die EURO 2008, PriSec-E08. Ziel des Kurses unter dem Titel „EURO 2008: Gefahrenabwehr im polizeilichen Umfeld“ ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Risiken im Umfeld einer Grossveranstaltung wie der EURO 08 kennen und diese mit den richtigen Einsatzmitteln anzugehen und zu bewältigen wissen. Zu diesem Zweck wird Grundwissen zum Thema „Hooliganismus“ vermittelt, besondere auch Erkenntnisse aus der Fanarbeit. Erste Erfahrungen mit dem nationalen Informationssystem HOOGAN werden erörtert, und die Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten wird geschult. Polizeibeamte aus Deutschland referieren über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse während der WM 2006.
Internationale Zusammenarbeit
Sicherheit und Komfort der Gäste
Der Einsatz privater Sicherheitsdienste zu Gunsten der EURO 2008 soll schweizweit nach einheitlichen Standards erfolgen. Aus diesem Grund hat die Securitas AG zusammen mit der Protectas SA das Konsortium PriSec-E08 gegründet. Urs Alig, Projektleiter PriSec-E08, hielt fest, es sei zentral, dass die privaten Anbieter anlässlich er EURO 2008 partnerschaftlich und eng mit den Kräften der öffentlichen Hand zusammen arbeiten könnten. Deshalb sei er froh, dass es in Hitzkirch diese gemeinsame Ausbildung gebe.
Final Draw wesentlich für Einsatzplanung
Interkantonale Polizeischule Hitzkirch
Herausgeber: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport |
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Empfehlungen für das Public Viewing sind veröffentlichtBern - Schweizweit soll es im Juni des kommenden Jahres ein Fest rund um die EURO 2008 geben. Was aber gilt es bei der Organisation und Durchführung von Public Viewings - Veranstaltungen im öffentlichen Raum, bei denen gemeinsam Fussball auf Grossleinwänden geschaut und gefeiert wird - anlässlich des Grossanlasses zu beachten? Die Projektorganisation Öffentliche Hand des Bundes gibt Empfehlungen für Behörden und Organisatoren ab. Das Grundlagenpapier “Empfehlungen für die Durchführung von Public Viewings im Rahmen der EURO 2008” behandelt fünf grundlegende Themen: Sicherheit, Fanbetreuung im Sinne der Gewaltprävention, Alkohol- und Tabakprävention, Umwelt und Verkehr sowie rechtliche Aspekte. Für diese Bereiche erhalten Veranstalter und Behörden Empfehlungen.
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Internationale Experten beurteilen Sicherheitskonzept EURO 2008: Grundstein für ein friedliches FussMagglingen - Anlässlich eines Evaluierungsbesuchs vom 25. bis 27. Juni 2007 hat eine internationale Expertenkommission das, Nationale Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008” beurteilt. Die Sicherheitsexperten aus sechs europäischen Ländern bewerteten dabei das Sicherheitskonzept an sich wie auch den Stand der Arbeiten in der Schweiz als umfassend und positiv. Rund ein Jahr vor dem Anpfiff des drittgrössten Sportanlasses weltweit seien die Sicherheitsvorbereitungen ausserordentlich weit fortgeschritten. Bereits 2005 hatte eine Evaluierungskommission des Ständigen Ausschusses im Europarat der europäischen Konvention zu Zuschauergewalt und Fehlverhalten im Rahmen von Sportveranstaltungen insbesondere bei Fussballspielen festgestellt, dass die Vorbereitungen für eine Fussball-EM drei Jahre vor dem Anlass bisher in keinem Land so weit gediehen waren wie in der Schweiz und in Österreich. Bei einem ersten Evaluierungsbesuch vom 1. bis 3. Mai 2007 in Wien bestätigte eine internationale Expertenkommission diese Einschätzung. Das Gremium, das sich aus hohen Polizeivertretern grosser europäischer Fussballnationen zusammensetzt, hat nun vom 25. bis 27. Juni 2007 in Solothurn das ,Nationale Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008” beurteilt. Es ist zum Schluss gekommen, dass die Sicherheitsvorbereitungen der Schweiz rund ein Jahr vor der EURO 2008 weit fortgeschritten seien. Das Gremium ist überzeugt, dass die Sicherheitskräfte der Schweiz Anfang Juni für die EURO 2008 bereit sein werden. Die Experten begrüssen es, dass die Schweiz und Österreich als erste Veranstaltungsländer überhaupt ihr Sicherheitskonzept offen gelegt haben, damit die Vorbereitungen evaluiert werden können. Aufgrund bisheriger Erfahrungen bei Sportgrossveranstaltungen seien möglichst einheitliche Sicherheitsstandards und Auftreten der Sicherheitsorgane in der Schweiz und in Österreich, wie dies das Nationale Sicherheitskonzept vorsieht, wichtig. Im Weiteren haben die Experten bestätigt, dass die Schweiz und Österreich mit jeder Form der Unterstützung und Zusammenarbeit im europäischen Polizeibereich rechnen können.
Grundstein für eine friedliche Fussball-EM ist gelegt
Sicherheitskonzept in vier Sprachen auf http://www.switzerland.com
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Zweiter Runder Tisch gegen Gewalt im und um den Sport und für sichere SportveranstaltungenBern - Auf Einladung von Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), trafen sich heute Vertreter von Swiss Olympic, den Sportverbänden und Ligen sowie Bund und Kantonen in Bern zum zweiten Runden Tisch zur Gewaltbekämpfung im Sport. Dabei wurden die Ergebnisse der im Januar beschlossenen Aktionsfelder diskutiert und verabschiedet. Bundesrat Schmid zog ein positives Fazit der bislang geleisteten Arbeiten. Er begrüsste insbesondere den Zusammenschluss der verschiedenen Partner und die gemeinsame Erarbeitung des umfangreichen Massnahmenplans, der Prävention und Repression gleichermassen einschliesst und der nun sukzessive umgesetzt werden soll. “Wir sind noch nicht dort, wo wir letztlich hinmüssen”, betonte Bundesrat Samuel Schmid. In diesem Sinne haben die Vertreter der beteiligten Institutionen ihre Ziele für mehr Sicherheit in und um Sportveranstaltungen bekräftigt. Das heutige Treffen schloss an den letzten Runden Tisch vom 29. Januar 2007 an, an welchem die “Erklärung des Schweizer Sports zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport” verabschiedet worden war. Diese Erklärung definierte die zu bearbeitenden Bereiche. Daraus hat die Sicherheitskommission von Swiss Olympic unter Beizug von weiteren Experten aus Sport und Sicherheit einen detaillierten Aktionsplan erarbeitet. Einige Massnahmen konnten sofort realisiert werden, die übrigen sollen kurz- bis mittelfristig folgen. Deren Planung und Umsetzung liegen in der Verantwortung der einzelnen Teilnehmerorganisationen. Die nächste periodische Überprüfung der Ergebnisse ist für Anfang Dezember 2007 geplant. Marc-André Giger, CEO von Swiss Olympic betont: “Sicherheit an Sportveranstaltungen geht uns alle an. Mit dem Schulterschluss in diesem Projekt haben wir allen betroffenen Partner langfristig im Boot.”
Kernelemente
Umsetzung BWIS I (Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der Inneren Sicherheit)
Stadionverbot und Sicherheit
Aus- und Weiterbildung
Fanarbeit
Deanonymisierung und Zutrittskontrollen
Alkoholmissbrauch
Die Teilnehmer des Runden Tisches von Bund und Kantonen, Swiss Olympic sowie den Sportverbänden und Ligen haben sich dazu verpflichtet ihre Verantwortung wahrzunehmen und die definierten Massnahmen umzusetzen und zu kontrollieren. |
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Das Verkehrskonzept für die UEFA EURO 2008 ist aufgegleistMagglingen - Erstmals ist bei einem Anlass dieser Bedeutung die landesweite Benützung des öffentlichen Verkehrs während 36 Stunden in den Tickets inbegriffen. Benedikt Weibel (Delegierter des Bundesrates für die Euro 2008), Thomas Berner (Leiter Teilprojekt Infrastruktur und Verkehr der Projektorganisation Öffentliche Hand), Andreas Meyer (CEO SBB AG) sowie Christian Mutschler (Turnierdirektor Schweiz, Euro 2008 SA) gaben an einer Medienkonferenz Auskunft über den Stand der Dinge in der Verkehrsplanung rund um die EM-Endrunde. Sie stellten das Verkehrskonzept der Schweiz für die UEFA EURO 2008 vor. "Es gilt, die von der Euro 2008 ausgelösten grossen Verkehrsströme so umweltgerecht wie nur möglich zu bewältigen”, erklärte Benedikt Weibel bei der Vorstellung des “Verkehrskonzepts der Schweiz für die UEFA EURO 2008”. Angestrebt werden ambitionierte Ziele: Der Anteil des öffentlichen Verkehrs (Modalsplit) bei der An- und Abreise soll im Nahverkehr 80 %, im Fernverkehr 60 % betragen. Ziel ist es laut Thomas Berner, dass Gäste, Funktionäre, Medienschaffende und freiwillige Helfer im Juni 2008 grösstenteils mit dem ÖV reisen. Das Kombi-Ticket ist während 36 Stunden gültig Deshalb ist erstmals bei einem Anlass von dieser Bedeutung das gesamte landesweite Angebot des öffentlichen Verkehrs in den Tickets inbegriffen, wie Andreas Meyer, CEO der SBB AG, informierte. Matchticketinhaber können in der Schweiz am Spieltag und zwölf Stunden danach Kursschiffe, Bahnlinien und die städtischen Verkehrsangebote in allen Schweizer Städten kostenlos nutzen. Auch für Besucher ohne Matchticket werden im Juni 2008 spezifische Fahrausweise angeboten, so ein Euro 2008-Generalabonnement und ein -Halbtax. Zusätzlich wird das Nachtangebot im Orts-, Regional- und Fernverkehr ausgebaut. Damit setzt die Euro 2008 auch bezüglich ökologischer Verträglichkeit neue Massstäbe und will für künftige Austragungen beispielhaft sein. Abgestimmte Vorgehensweise mit Österreich Zur erfolgreichen Bewältigung der anstehenden Aufgaben im Verkehrsbereich stimmen sich Österreich und die Schweiz bei den wichtigsten Themen ab. Insbesondere hat sich auch Österreich für das Kombi-Ticket entschieden. Nach dem Grundsatz “Zwei Länder, ein Turnier” sollen Wegweisung und Informationen in Österreich und der Schweiz möglichst identisch sein. Der Leiter des Teilprojekts Infrastruktur und Verkehr zeigte, wie beide Länder die Signalisation - an Bahnhöfen und Flughäfen, auf Autobahnen sowie im Stadionbereich - einheitlich gestalten wollen. Das Verkehrskonzept Österreichs wird heute Donnerstag gleichzeitig in Wien der Öffentlichkeit vorgestellt. Finanziert wird das Kombi-Ticket mit je vier Millionen Franken seitens des Bundes und der Euro 2008 SA sowie durch das Engagement des öffentlichen Verkehrs. Die Euro 2008 SA hat für die Kooperation mit den ÖBB ebenfalls CHF 4 Mio budgetiert. Somit wird die Euro 2008 SA das Kombi-Ticket in der Schweiz und Österreich mit insgesamt CHF 8 Mio. finanzieren. Die Beteiligung der Euro 2008 SA bezeichnete Turnierdirektor Schweiz, Christian Mutschler, als sinnvolle Investition, wichtigen Beitrag zu einer umweltfreundlichen Veranstaltung sowie echten Mehrwert für die Gäste.
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EURO 2008: Sicherheit durch KooperationBern - Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), und Martin Jäggi, Leiter Teilprojekt Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008, haben heute anlässlich einer Medienkonferenz das “Nationale Sicherheitskonzept Schweiz für die UEFA EURO 2008” vorgestellt. Damit der drittgrösste Sportanlass der Welt ein friedliches und völkerverbindendes Fussballfest werden kann, ist eine enge Zusammenarbeit aller Sicherheitskräfte unabdingbar. “Sicherheit durch Kooperation ist aktueller und wichtiger denn je”, hielt Bundesrat Samuel Schmid fest. Während vier Wochen werden anlässlich der EURO 2008 Angehörige der Polizeikorps, des Grenzwachtkorps, der Sanitäts- und Rettungsdienste, der Armee sowie von privaten Sicherheitsdiensten rund um die Uhr im Einsatz stehen. Die reibungslose Zusammenarbeit dieser Kräfte und die Vernetzung mit den Partnern im Ausland müssen sorgfältig vorbereitet werden. Die Strategie “Sicherheit durch Kooperation”, basierend auf gemeinsamen Richtlinien, ist im Kontext der EURO 2008 aktueller denn je. Als Grundlage für die Zusammenarbeit der verschiedenen Kräfte wird das Nationale Sicherheitskonzept dienen. Dieses wurde unter der Leitung des Teilprojektes Sicherheit Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 gemeinsam mit 200 Fachleuten von Bund, Kantonen und Austragungsorten sowie der beteiligten Partner ausgearbeitet. Die breite Abstützung des Konzeptes wurde auch von Beat Hensler, Präsident der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS), und Urs von Däniken, Chef Dienst für Analyse und Prävention (DAP), betont. Das Konzept definiert die Aufgaben, welche die Sicherheitskräfte der öffentlichen Hand und ihre Partner zu lösen haben, und weist gleichzeitig die jeweiligen Verantwortungsbereiche zu. Für die Umsetzung verantwortlich sind in erster Linie die Host Cities und die Kantone; der Bund unterstützt subsidiär. Der Bedarf an Unterstützung durch ausländische Polizeikräfte wird im Anschluss an die Auslosung der Endrunde im Dezember 2007 definiert. Der Stab des Teilprojekts Sicherheit koordiniert und unterstützt die Austragungsorte insbesondere deren Polizeikorps bei der Schaffung von günstigen Voraussetzungen für die Umsetzung der Sicherheitsmassnahmen. Der Schweizerische Fussballverband als Ausrichter bzw. die Euro 2008 SA als Organisatorin tragen die Verantwortung für die Sicherheit in den vier Stadien und deren unmittelbarem Umfeld sowie an den jeweiligen Teamstandorten. Bundesrat Samuel Schmid betonte anlässlich der Medienkonferenz die grosse Bedeutung der Sicherheit anlässlich der EURO 2008. Trotz der langen und wichtigen Diskussionen rund um die Sicherheit müsse jedoch klar das Fussballfest im Vordergrund stehen: “Wir alle wollen im Juni 2008 Feste feiern, keine Festung bauen.” Das Nationale Sicherheitskonzept wurde bereits vom Politischen Ausschuss Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 sowie der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) verabschiedet. In der verbleibenden Zeit bis zum Beginn der EURO 2008 wird es, entsprechend der Entwicklung der Lage, laufend fortgeschrieben und aktualisiert.
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UEFA EURO 2008: Das Projekt ist auf KursMagglingen - Übereinstimmend hielten Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Benedikt Weibel, Delegierter des Bundesrates für die EURO 2008 und Christian Mutschler, Turnierdirektor Schweiz der Euro 2008 SA, fest: Das Projekt ist auf Kurs. Erstmals seit seinem Amtsamtritt am 8. Januar 2007 stellte sich Benedikt Weibel den Fragen der Medien. Steuern, koordinieren, unterstützen, Probleme lösen und kommunizieren: Mit diesen Verben charakterisierte Benedikt Weibel seine neue Funktion als Delegierter des Bundesrates für die EURO 2008, welche er seit dem 8. Januar 2007 wahrnimmt. “Es gibt keinen Grund, weshalb wir das nicht genauso gut können”, erklärte er mit Bezug auf die FIFA WM vom vergangenen Jahr. An der Medienkonferenz der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008 betonte Benedikt Weibel, er erwarte auch bei der EURO 2008 ein deutlich positives Nutzen-Aufwandverhältnis. Die Schweiz müsse diese einmalige Chance für einen Imagegewinn entschlossen nutzen. Bundesrat Samuel Schmid strich in seinen Ausführungen die Bedeutung der EURO 2008 für die Schweiz und Österreich heraus. Es wird der grösste Sportanlass sein, der jemals in den beiden Ländern durchgeführt wurde. Über 4,8 Milliarden Zuschauer werden in den Stadien oder live am Bildschirm die Spiele verfolgen. Man erwarte eine perfekte Organisation dieser Europameisterschaft und es gelte ein fröhliches, unbeschwertes, völkerverbindendes Fussballfest zu ermöglichen, erklärte der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Es lag ihm daran die Aufgaben und Rollen der verschiedenen Akteure nochmals aufzuzeigen. Die UEFA als Veranstalterin ist zuständig für den Wettbewerb und die Vermarktung der Fussballeuropameisterschaft, welche vom 7. bis 29. Juni 2008 stattfindet. Die Euro 2008 SA übernimmt die operativen Aufgaben der beiden Ausrichter (SFV und ÖFB) sowie der UEFA. Die öffentliche Hand - Bund, Kantone und die vier Austragungsorte Basel, Bern, Genf und Zürich - zeichnen für die Sicherheit im öffentlichen Raum, für Verkehr/Infrastruktur, das Standortmarketing der Schweiz sowie Projekte und Massnahmen im Inland verantwortlich. Nebst den Organisatoren und Behörden gibt es einen weiteren wichtigen Akteur: die Bevölkerung. Deutschland hat im vergangenen Jahr die Messlatte in Sachen Gastgeber hoch gelegt. Entscheidend für das Gelingen der EURO 2008 wird deshalb sein, wie freundlich und kompetent die Schweiz diese Rolle lebt. Aktuell wird an einem Gastgeberkonzept gearbeitet, damit die Bevölkerung ihre Rolle im Juni 2008 ebenso erfolgreich wahrnehmen kann. Christian Mutschler, Turnierdirektor Schweiz, betonte: “Die EURO ist der prestigeträchtigste und aufwändigste UEFA-Wettbewerb.” Er stellte Struktur und Aufgaben der Euro 2008 SA vor. Am Beispiel des St. Jakobsparks Basel erläuterte er den Unterschied zwischen der Organisation eines ausverkauften Meisterschaftsspiels und eines EURO-Endrundenspiels. Bei letzterem sind die Anforderungen an Infrastruktur, Sicherheit, Logistik und anderes mehr sehr viel höher.
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Runder Tisch zur Bekämpfung von Gewalt im und um den SportMagglingen - Auf Einladung von Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), haben sich heute Vertreter von Sportverbänden, Bund und Kantonen zu einem «Runden Tisch zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport» versammelt. Die Teilnehmenden unterzeichneten die gemeinsame «Erklärung des Schweizer Sports zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport». Sie bildet die Basis für einen Aktions- und Massnahmenplan, der eine rasche und vernetzte Umsetzung von Projekten und Massnahmen aller Partner für eine verstärkte Bekämpfung von Gewalt im Sport gewährleisten soll. Gewalt im Sport muss rasch und wirksam bekämpft werden, damit die Glaubwürdigkeit des Sports nicht Schaden nimmt. Ohne gezielte Massnahmen droht die Schweiz zum Anziehungspunkt für Hooligans und gewaltbereite Gruppen aus ganz Europa zu werden. Durch die bevorstehenden Sport-Grossanlässe UEFA EURO 2008 sowie Eishockey-WM 2009 erhält das Problem zusätzliche Dringlichkeit. Die betroffenen Verbände haben zusammen mit Partnern bereits erste Projekte und Massnahmen initiiert. Bis heute fehlte es jedoch an konsequenter Umsetzung, an Vernetzung und Geschlossenheit im Kampf gegen Gewalt im Umfeld des Sports. Diese kann nur mit einem gemeinsamen und zielgerichteten Engagement aller betroffenen Partner erreicht werden. Die Teilnehmenden des «Runden Tisches zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport» verabschiedeten als Resultat der heutigen umfassenden Aussprache und Diskussion die gemeinsame «Erklärung des Schweizer Sports zur Bekämpfung von Gewalt im und um den Sport». Diese formuliert den Willen aller Beteiligten für ein gemeinsames, aktives und zielgerichtetes Vorgehen gegen Gewalt im und um den Sport. Mit umfassenden Massnahmen im sicherheitstechnischen, sicherheitspolizeilichen und pädagogisch-präventiven Bereich soll die Bekämpfung von Gewalt rasch und auf allen Ebenen verstärkt werden. Ein Massnahmen- und Aktionsplan wird sämtliche Projekte und Massnahmen der Unterzeichner festhalten und verbindliche Meilensteine für die Umsetzung definieren. Verfolgt werden repressive und präventive Ansätze, so beispielsweise die Durchsetzung von Stadionverboten oder die Umsetzung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS I), aber auch die Ausbildung von Sicherheitsbeauftragten, Fanarbeit und die Vermittlung von Informationen in der Traineraus- und -weiterbildung.
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Doppelstrategie gegen Zwangsprostitution an der UEFA EURO 2008Bern - Mit einer Doppelstrategie sollen Polizei und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) der Zwangsprostitution im Umfeld der UEFA EURO 2008 entgegentre-ten: Die Polizei mit Kontrollen, die NGOs mit Präventions- und Sensibilisierungsarbeit. Dies empfiehlt die Koordinationsstelle gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel (KSMM) nach einer Auswertung des Geschehens im Umfeld der Fussball-WM 2006 in Deutschland. Der Bund ist bereit, Kampagnen der NGOs mit einer Anschubfinanzierung von 100’000 Franken zu unterstützen. Die Auswertung der Erfahrungen, die während der WM in Deutschland gemacht wurden, erstellte die KSMM im Auftrag der Projektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008. Sie zeigt, dass der befürchtete Anstieg des Menschenhandels zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung (Zwangsprostitution) ausblieb. Während im Vorfeld von möglicherweise bis zu 40’000 ausländischen Frauen die Rede war, die während der WM zur Prostitution in Deutschland gezwungen würden, wurden schliesslich 26 Menschenhandelsopfer festgestellt. Lediglich bei fünf dieser Opfer besteht nach offiziellen Erkenntnissen ein direkter Zusammenhang mit der WM. 25 der 26 Opfer waren weiblichen Geschlechts, keines jünger als 18 Jahre. Auch in der legalen Prostitution konnten Polizei und NGOs keinen Anstieg beobachten - im Gegenteil: An einzelnen Orten sank die Nachfrage, an den meisten Orten blieb der Gesamtumsatz im Sexgewerbe stabil.
Polizeipräsenz und Kampagnen ausschlaggebend
* Die Polizeipräsenz, die Menschenhändler, Prostituierte und Freier gleichermassen abgeschreckt haben dürfte; * die Informations- und Aufklärungskampagnen, die dazu geführt haben dürften, dass Freier aus Furcht, einer Zwangsprostituierten zu begegnen, auf Sexdienstleistungen verzichteten; * nicht zuletzt aber auch die Tatsache, dass WM-Spiele als Gesellschaftsanlass mit Freunden, Freundin, Frau oder der ganzen Familien besucht wurden; potentielle Kunden hatten so kaum Gelegenheit, unbemerkt Sexdienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
Die Auswertung des Geschehens in Deutschland lässt insgesamt den Schluss zu, dass hinsichtlich (Zwangs-)Prostitution die zu erwartende Lage an der EURO 08 in der Schweiz nicht zu dramatisieren ist. Nichtsdestotrotz es ist möglich, dass es vereinzelt zu Fällen von Zwangsprostitution kommt. Nach Ansicht der KSMM ist daher die Durchführung von öffentlichen Präventionskampagnen vor und während der EURO 08 in der Schweiz sinnvoll.
Die Planung dieser Präventionskampagnen, aber auch der Massnahmen der Polizei, muss umgehend in Angriff genommen werden, damit Aufgaben und Funktionen der verschiedenen Akteure koordiniert werden können. Werden Fälle von Menschenhandel festgestellt, sei dies vor oder während der EURO 08, so ist eine enge Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden, Migrationsämter und in diesem Bereich tätigen NGOs anzustreben - im Sinne der Kooperationsmechanismen, die von der KSMM in einem Leitfaden festgehalten werden, der 2005 gemeinsam mit den Beteiligten erstellt wurde. Der Bericht «Zwangsprostitution und Menschenhandel anlässlich der WM 2006 und Empfehlungen für öffentliche Präventionskampagnen vor und während der UEFA EURO 2008 in der Schweiz» (vorerst nur in deutscher Sprache) und der Leitfaden «Kooperationsmechanismen gegen Menschenhandel» sind im Internet abrufbar unter: http://www.fedpol.admin.ch/fedpol/de/home/themen/kriminalitaet/menschenhandel.html.
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Staatsvertrag Schweiz-Deutschland: Zusammenarbeit zum Schutz des LuftraumsBern - Der Bundesrat hat am 10. Januar 2007 einen Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland gutgeheissen, der eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der beiden Staaten im Bereich der Sicherheit des Luftraums bei Bedrohungen durch zivile Luftfahrzeuge ermöglicht. Die Genehmigung durch die eidgenössischen Räte ist in der Sommer- und Herbstsession 2007 vorgesehen. Um Terroranschlägen, wie sie am 11. September 2001 in den USA geschehen sind, besser entgegen treten zu können, ist die Schweiz bestrebt, mit den umliegenden Staaten Abkommen abzuschliessen, welche eine engere Kooperation im Kampf gegen terroristische Angriffe mit Zivilluftfahrzeugen ermöglichen. Nach Frankreich und Italien wird nun auch mit Deutschland ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen und dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet. Im Zentrum der Kooperation mit Deutschland steht der umfassende gegenseitige Informationsaustausch über die allgemeine Luftlage sowie die Verbesserung der Interventionsmöglichkeiten beider Parteien bei einer konkreten Bedrohung. Aufgrund der rechtlichen Grundlagen in Deutschland bleibt allerdings jeglicher Einsatz von Waffen - also auch Warnschüsse - im jeweiligen Ausland ausgeschlossen. Das vom Bundesrat verabschiedete Abkommen wahrt die Souveränität der beiden Staaten. Es ermöglicht insbesondere im Hinblick auf die im Sommer 2008 stattfindende Fussballeuropameisterschaft EURO 08 eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit im Luftraum.
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Vereinbarung über verrechenbare Leistungen zur Sicherheit und Konzept “Standortmarketing” genehmigtMagglingen - Der politische Ausschuss der Gesamtprojektorganisation Öffentliche Hand UEFA EURO 2008TM hat an seiner heutigen Sitzung die Vereinbarung, wie die Leistungen gemäss Parlamentsbeschluss vom 22. Juni 2006 im Bereich Sicherheit abgerechnet werden, genehmigt. Ebenfalls genehmigt wurde das Konzept “Standortmarketing”. Genehmigt wurde vom politischen Ausschuss in seiner heutigen Sitzung in Bern die Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sowie den vier Austragungsorten der Euro 2008 über die verrechenbaren Leistungen im Bereich Sicherheit gemäss Parlamentsbeschluss vom 22. Juni 2006. Damals wurde zugunsten der vier Austragungsorte Basel, Bern, Genf und Zürich ein Gesamtbetrag von höchstens 10,5 Millionen Franken für die mit der Organisation der Sicherheit betrauten Gemeinwesen gesprochen. Dieser Betrag dient ausschliesslich zur Deckung der Mehrkosten der Euro 2008 im Sicherheitsbereich. Die 10,5 Millionen Franken bilden ein Kostendach. Verrechenbar sind Mehrkosten, die für Unterkunft, Verpflegung, Ausbildung und Schulung der Einsatzkräfte sowie Feuerwehr, zivile Sanitätsdienste und Zivilschutz in Zusammenhang mit der Durchführung der Euro 2008 anfallen werden.
Gutgeheissen wurde vom politischen Ausschuss ebenfalls das Konzept “Standortmarketing” (Teilprojekt 03) für die Euro 2008. Die offizielle Schweiz sowie sämtliche involvierte Bundesorganisationen werden unter einem einheitlichen Erscheinungsbild - eingeschlossen Marke, Slogan und Marketingplattform - mindestens für die Jahre 2007 bis 2009 auftreten. Darauf haben sich das seco, Präsenz Schweiz (PRS), Standort Schweiz und Standort Kantone,
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Jahrestreffen der Armeechefs von Deutschland, Österreich und der SchweizBern - Am 16. und 17. Oktober 2006 findet das alljährliche Treffen der drei Armeeschefs der deutschsprachigen Alpenländer turnusgemäss in der Schweiz statt. Letztes Jahr fand dieses Treffen in Ulm, das Jahr zuvor in Salzburg statt. Der Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, und der Chef des Generalstabes des österreichischen Bundesheeres, General Roland Ertl, sind Gäste von Korpskommandant Christophe Keckeis, Chef der Schweizer Armee. Das Treffen und die Delegationsgespräche finden in der Region Neuenburg - Bielersee statt. Dabei ist ein Meinungsaustausch unter anderem zu folgenden Themen vorgesehen Streitkräftereformen, Erfahrungen von Streitkräften im Unterstützungseinsatz von sportlichen Grossereignissen (Fussball WM 2006), Erfahrungen im Auslandeinsatz und Erfahrungen des Bundesheeres anlässlich der EU-Präsidentschaft Österreichs geplant. Am Dienstagnachmittag besuchen die drei Armeechefs die trinationale Katastrophenübung “RHEINTAL 06”, die vom 16. bis 19. Oktober 2006 in der Ostschweiz stattfindet.
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Umfassender Informationsaustausch Schweiz - Österreich im Hinblick auf die UEFA EURO 2008Magglingen - Im Rahmen des Länderspiels Österreich - Schweiz vom 11. Oktober 2006 trafen sich die verantwortlichen der Projektorganisation öffentliche Hand UEFA EURO 2008 unter Führung von Heinz Palme (Österreich) und Matthias Remund (Schweiz) in Innsbruck. Im Zentrum des Treffens stand ein umfassender Informationsaustausch bezüglich der Vorbereitungsarbeiten in den Bereichen Sicherheit, Infrastruktur, Verkehr, Standortmarketing und Landeswerbung. Nächster Fixpunkt im Rahmen der gemeinsamen Vorbereitungsarbeiten ist ein Workshop am 8. und 9. November 2006 in Wien mit dem OK-Vizepräsidenten der FIFA WM 2006 in Deutschland, Wolfgang Niersbach, als Hauptreferenten.
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Assistenzdienst der Armee zu Gunsten der Fussball-Europameisterschaft 2008Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Botschaft und den Entwurf zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung der zivilen Behörden anlässlich der Fussball-Europameisterschaft 2008 (UEFA EURO 2008) gutgeheissen. Vom 2. bis 28. Juni 2008 sollen maximal 15 000 Armeeangehörige den zivilen Behörden an den vier Austragungsorten Basel, Bern, Genf und Zürich zur Verfügung stehen. Der Assistenzdienst muss vom Parlament genehmigt werden. Mit dieser Botschaft tritt der Bundesrat im Zusammenhang mit der UEFA EURO 2008 zum dritten Mal vor das Parlament. War es in den Botschaften vom 27. Februar 2002 und vom 9. Dezember 2005 vorwiegend um finanzielle Unterstützung gegangen, geht es nun darum, die zivilen Behörden mit Mitteln der Armee zu unterstützen. Bereits in den zwei früheren Botschaften wurde davon ausgegangen, dass die zivilen Behörden mit Leistungen der Armee unterstützt werden. Die Gesuche der Kantone mit den Austragungsorten Basel, Bern, Genf und Zürich liegen nun vor. Auf Grund der Planungsfristen (Dienstleistungsplan) seitens der Armee haben aber bereits im vergangenen Jahr erste Absprachen zwischen den zivilen Polizeibehörden der Austragungsorte und der Armee über Art und Umfang der von der Armee zu erbringenden Leistungen stattgefunden. Daraus ergab sich ein Leistungskatalog, der als Grundlage für die Planung des Assistenzdienstes diente. Viele Fragen sind noch offen. Zum Beispiel weiss man heute noch nicht, wer sich für die EM 2008 qualifizieren wird und welche Mannschaften wo gegeneinander spielen werden; die Auslosung der Spiele findet am 1. Dezember 2007 statt. Damit aber bereits jetzt die Dienstleistungspläne für 2008 erstellt werden können, sind die Polizeibehörden bei ihren Gesuchen von einer bestmöglichen Unterstützung durch die Armee ausgegangen, was nicht heisst, dass diese dann auch tatsächlich im vollen Umfang beansprucht wird. Aufgeboten werden nach heutigem Planungsstand elf Bataillone oder Abteilungen aus den Bereichen Führungsunterstützung, Radar, Richtstrahl¬verbindungen, Übermittlung und elektronische Kriegführung, drei Infanteriebataillone und zwei Logistikbataillone. Dazu kommen acht Kompanien aus den Bereichen Sanität, Transport und Verkehr, militärische Sicherheit und Hundeführer, Kommandostäbe der Territorialregionen 1, 2 und 4 sowie Lufttransportmittel. Das ergibt nach heutigem Aufgebot einen Totalbestand von rund 13 900 Armeeangehörigen. Der Truppeneinsatz fällt je nach Spieltag, Austragungsort und Truppenkörper zeitlich gestaffelt aus, so dass sich der Maximalbestand über die Dauer des Turniers aufteilt. In den Truppenkörpern mit Querschnittsfunktionen (z.B. Führungsunterstützung) sind ebenfalls interne Ablösungen zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit über die gesamte Turnierdauer eingerechnet. Der Maximalbestand ist somit nach heutiger Planung zu keiner Zeit in vollem Umfang gleichzeitig im Einsatz.
Einsatz von Aufklärungsmitteln
Personenschutz
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Bundesrat Samuel Schmid reist im Rahmen der Fussball-WM nach DeutschlandBern - Der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Samuel Schmid, wird am kommenden Donnerstag und Freitag, 22./23. Juni 2006, in Deutschland weilen. Vorgesehen ist unter anderem ein Treffen mit der Schweizer Fussball Nationalmannschaft und der Besuch des Spiels Schweiz gegen Südkorea. Im Weiteren wird sich Bundesrat Schmid im Hinblick auf die UEFA EURO 2008 vor Ort über die Sicherheitsfragen rund um die WM in Deutschland ins Bild setzen. Bundesrat Samuel Schmid wird am kommenden Donnerstagabend nach Hannover reisen, um die Schweizer Fussball Nationalmannschaft zu treffen und ihr die Glückwünsche der Landesregierung für den weiteren Verlauf der Fussball-WM zu überbringen. Am Freitag wird Bundesrat Samuel Schmid der Landesregierung von Niedersachsen und dem Oberbürgermeister von Hannover einen Besuch abstatten. Bei dieser Gelegenheit wird das WM-Organisationskomitee der Stadt Hannover Bundesrat Schmid und seine Delegation über die getroffenen Massnahmen in den Bereichen Sicherheit sowie Fan- und Besucherbetreuung orientieren. Zum Abschluss der Reise wird Sportminister Schmid live beim dritten und letzten Gruppenspiel der Schweizer Fussball Nationalmannschaft gegen Südkorea mitfiebern.
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